Friedrich Nietzsche: Das radikal Neue | von Tanja Will

Illustration: DMBO

Friedrich Nietzsche

Das radikal Neue

Ein Porträt von Tanja Will

Nietzsche – der Name des Anthropologen, der sich einst verkannt, einsam und ohne Beachtung fühlte, ist heute jedem ein Begriff. Kaum ein Philosoph hat seine Thesen nicht an ihm geschliffen, rechts- und linkspolitisch Orientierte fühlen sich von ihm inspiriert und seine freiheitlichen Ideen prägen unsere westliche Kultur und Wissenschaft sowie unser aufklärerisches Gedankengut. Aber nicht nur im Denken, auch in der Praxis wird Nietzsche „verwendet“: Gläubige kreiden ihm Gotteslästerung an, Liberale preisen ihn als Vordenker des freien Individuums, Unternehmer loben seinen Mut, Risiken einzugehen, Manager kommunizieren im Sinne seiner konfrontativ-produktiven Art und Kreative hören seinen Appell zur ständigen Neuerschaffung der Welt. Nicht unerwähnt, da vielfach getadelt, soll auch die Untermauerung und Radikalisierung manch einer Ideologie durch Nietzsches Worte bleiben. Und selbst Ärzte finden anhand der Krankheitsgeschichte des Philosophen Anlass, Syphilissymptome neu zu deuten. Friedrich Nietzsche: Das radikal Neue | von Tanja Will weiterlesen

„Politische Repräsentation war noch nie unstrittig oder konfliktfrei“ – Interview mit Felix Trautmann

„Politische Repräsentation war noch nie unstrittig oder konfliktfrei“

Interview mit Felix Trautmann

Herr Trautmann, was ist das Imaginäre der Demokratie? Inwiefern hält es die demokratische Ordnung zusammen?

Politische Gemeinwesen ausgehend vom Imaginären zu verstehen, heißt zunächst einmal, die Kraft der Imagination, die Affekte und das Begehren in den Fokus zu rücken. Diese haben einen wesentlichen Anteil daran, ob und wie wir uns mit diesem Gemeinwesen identifizieren, uns in es investieren oder in ihm wiedererkennen. Jedoch sind sie auch allesamt Kräfte, die sich nicht vollends beherrschen lassen, weder durch uns selbst noch durch andere. Das heißt, dass wir affektiv, libidinös und eben im Imaginären an eine politische Ordnung gebunden sein können, die wir nicht gänzlich frei gewählt haben. Diese Wirkung lässt sich bereits für die monarchische Herrschaft beschreiben, in der die Untertanen dem König nicht nur gewaltsam unterworfen, sondern auch leidenschaftlich verhaftet sind. Doch das Imaginäre wirkt nicht nur in Fällen, in denen wir Gefangene unseres Begehrens, unserer Affekte oder Vorstellungen sind. Es steht zugleich für ein Moment der Freiheit. Die demokratische Revolution über das Imaginäre zu deuten, erlaubt es in diesem Sinne, sie als einen Prozess zu verstehen, durch den die alte Ordnung und ihre imaginären Bindungskräfte aufgebrochen und gleichzeitig neue Vorstellungen des politischen Gemeinwesens freigesetzt werden. Ich denke also, dass das Imaginäre in Bezug auf die Demokratie weniger im Sinne des Zusammenhalts zu verstehen ist, sondern dass es vielmehr diejenige Kraft beschreibt, die einen neuen Möglichkeitshorizont der Freiheit und der Gleichheit eröffnet. „Politische Repräsentation war noch nie unstrittig oder konfliktfrei“ – Interview mit Felix Trautmann weiterlesen

Germany first? Warum der Exportüberschuss den sozialen Zusammenhalt bedroht – Interview mit Herbert Storn

Germany first? Warum der Exportüberschuss den sozialen Zusammenhalt bedroht

Interview mit Herbert Storn

Unter den Schlagworten von Freiheit und Freihandel verfolgt die deutsche Politik vorgeblich die Interessen einer Weltgemeinschaft. Aber es sind die Spielregeln des Freihandels, die Deutschland zum Exportweltmeister küren und alle anderen Nationen in den Schatten stellen. Also doch ‚Germany first‘? Der deutsche Exportüberschuss belastet das Ausland und wird zunehmend kritisiert. Denn mit einer solchen Politik lebt Deutschland auf Kosten anderer Staaten und macht ihnen das Leben schwer. Warum die Strategie ‚Germany first!‘ die Agenda der deutschen Politik bestimmt, mit welcher Verklärung dies erfolgt und welch dramatische Folgen diese Politik auch im Inland hat – bis hin zur Aushöhlung von Rechtsstaat und Demokratie – ist Gegenstand des neuen Buchs von Herbert Storn. Wir sprachen mit ihm über den Zustand der Demokratie in Deutschland.

 

Herr Storn, materieller Wohlstand und wirtschaftliche Stärke werden gemeinhin als Grundpfeiler der Demokratie angesehen. Ist es vor diesem Hintergrund nicht begrüßenswert, wenn Deutschland jedes Jahr für sich den Titel des Exportweltmeisters beansprucht?

Zum ersten Satz: Tatsächlich entspricht er vermutlich einer weit verbreiteten Ansicht, was daher rührt, dass politisches Handeln der Volksvertretung in einer Demokratie auf Zustimmung angewiesen ist. Und die ist natürlich leichter zu erlangen bei materiellem Wohlstand der Mehrheit. Andererseits sagen die Begriffe Wohlstand und Stärke nichts darüber aus, wie dieser Wohlstand verteilt ist und ob er zu Lasten anderer oder der Umwelt geht. Mit der wirtschaftlichen Stärke ist es ebenso.

Und beim „Exportweltmeister“ Deutschland geht es ja um den Exportüberschuss, was bedeutet, dass er zu Lasten anderer Länder gehen muss, denn unsere Überschüsse sind die Defizite der anderen, was man auch als „beggar-my-neighbour“ bezeichnet. Und wie das Beispiel Griechenland gezeigt hat, schlagen Defizite sehr schnell in den Ausverkauf der dortigen Wirtschaft um.

Aber die Unterordnung der deutschen Politik unter das Leitprinzip des „Germany first“ geht auch zu Lasten der inländischen Nachfrage und Bedürfnisse und hier insbesondere zur Vernachlässigung der Infrastruktur. Marode Schulbauten, unzureichende Ausstattung mit Lehrmitteln und Personal, Staat und Kommunen, die ihre Aufgaben nicht mehr zureichend erfüllen können, unzureichende soziale Einrichtungen usw. zeigen, dass eine Exportüberschussorientierung auch dazu führt, dass wir im Inland unter unseren Möglichkeiten leben.

Und schließlich bekommt bei der Frage „Alternative Ökologie“ oder „offensive Unterstützung der Exportunternehmen“ meist letzteres den Zuschlag.

Das sind nur angedeutete Beispiele. Tatsächlich hat die einseitige Fokussierung auf unsere Spitzenposition auf dem Weltmarkt noch gravierendere Auswirkungen bis hin zur Gefährdung rechtsstaatlicher Prinzipien (relativ bekannt sind hier die privaten Schiedsgerichte) und des demokratischen Konsenses. Die Forcierung des Konkurrenzprinzips erstickt die dringend notwendige Überwindung der sozialen Spaltung und die Stärkung des Solidarprinzips – sowohl international wie national.

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„Das Losverfahren kränkt den Narzissmus eines jeden, der sich für etwas Besseres hält“ – Dagmar Comtesse

„Das Losverfahren kränkt den Narzissmus eines jeden, der sich für etwas Besseres hält“

Interview mit Dagmar Comtesse

 

Lars Distelhorst schreibt in der aktuellen Ausgabe: „Was sich aktuell durchsetzt, ist eine postpolitische Demokratie, die das Politische durch eine Verwaltung des Status quo ersetzt.“ Frau Comtesse, ist die Demokratie nicht mehr zu wirklichen Entscheidungen und damit Veränderungen fähig?

Ja, es gibt zu wenig demokratische Entscheidungen; aber nein, es gibt keine Verwaltung des Status quo. Es bleibt ja nicht bei einem Status, sondern Entscheidungen werden die ganze Zeit getroffen: Sei es im Kleinen wie Aberkennung des gemeinnützigen Status von NGOs wie Attac oder Campact oder im Großen wie der Kohleausstieg. Veränderungen finden durch beide Entscheidungen statt: Wenn Gerichtshöfe Gemeinnützigkeit aberkennen, können NGOs weniger Macht entwickeln, es wird also eine Entwicklung verändert. Der Kohleausstieg wurde dagegen maßgeblich durch Mitglieder gewählter Parteien ausgehandelt und stellt historisch gesehen eine große Veränderung dar. Für das Maß der Demokratie ist hierbei zentral, von wem Entscheidungen getroffen werden. Dass Bürokratien (hier die Gerichtshöfe) „rational und legal“ (Max Weber) entscheiden, erfüllt die aus Aufklärung und bürgerlicher Revolution kommenden Kriterien von Vernunft und Herrschaft des Rechts. Dass eben diese moderne Bürokratien als Expertokratien nicht nur die Bevölkerung entmündigen, sondern auch noch bestimmten Interessen dienen, wie es kürzlich David Graeber wieder zeigte, macht sie zu einer tragenden Struktur der gouvernementalen Herrschaftslogik. Etwas besser steht es um die Kohlekommission, die zumindest einige gewählte Bundestagsabgeordnete aufweist. Dass hier jedoch insgesamt wenig Partizipation der Bevölkerung ermöglicht wird, die Aushandlung nicht-öffentlich stattfindet und die Interessen der Industrie durch deren Hauptvertreter garantiert werden, gibt dem an sich demokratischen Gremium wiederum einen gouvernementalen Charakter. Wie aber sieht es mit einem klaren Gegenmodell zu Bürokratie und verdeckten Regierungsgeschäften aus? Nehmen wir den Volksentscheid zum Brexit. Im Vorfeld der Brexit-Entscheidung warb der Befürworter Michael Glove mit Slogans wie „enough of experts“; die Gegenüberstellung von ‚herrschendem‘ (EU)-Expert*innen und beherrschtem Volk verfing. Der Volksentscheid über eine historische Alternative hat fraglos mehr britische Bürger*innen politisiert als jede Parlamentsdebatte es getan hätte. Die auch aus der Sicht der Befürworter ambivalenten Folgen des Brexit haben dem pauschalen Angriff auf Expert*innen den Wind aus den Segeln genommen und führen seit nun mehr 3 Jahren zu einer differenzierten Debatte. Eine Kultur von Volksentscheiden, wie sie in der Schweiz praktiziert wird, halte ich deswegen, trotz drohenden populistischen Interventionen, für wünschenswert. „Das Losverfahren kränkt den Narzissmus eines jeden, der sich für etwas Besseres hält“ – Dagmar Comtesse weiterlesen

„Eine andere Art Mut würde die Politik verändern“ – Interview mit Frank Ruda

Foto: Angelo Abear / unsplash

„Eine andere Art Mut würde die Politik verändern“

Interview mit Frank Ruda

Herr Ruda, was ist eigentlich Demokratie?

Heute spricht man von Demokratie in erster Linie als einer Staatsform. So wie es etwa die Monarchie gibt, so, so gibt es auch die Demokratie. Letztere ist dann dadurch ausgezeichnet, dass sie nicht die staatliche organisierte Herrschaft nur einer Person, sondern die der Vielen sein sollte. Spricht man auf diese Weise von Demokratie, sagt man also, Demokratie ist die staatlich organisierte Herrschaft der Massen. Und sobald Massen in Versammlungen erscheinen mag man immer wieder den spontanen Impuls haben, dass es sich dabei um Politik handelt. Nun ist nicht jede Massenversammlung wie jede andere, Dresden 2014 ist anders als Tian’anmen 1989. Und nicht jede Massenherrschaft ist gleich jeder anderen. Das meint mehr als, dass es schlechte und gute gibt. Es gibt etwa auch direkte und indirekte, vermitteltere und unvermitteltere. Das hat einen einfachen Grund: Staaten haben immer zumindest eine Aufgabe, sie schaffen Distanz, sie trennen die Sphäre der Politik von der Sphäre der unmittelbaren Lebensvollzüge der Massen – und das ist nicht notwendig schlecht. Wenn dem nicht so wäre, müsste man beständig bei allem mitentscheiden. Einige finden das attraktiv. Wenn man sich aber vorstellt, dass man informierte Entscheidungen etwa darüber fällen soll, wie man die Müllabfuhr organisiert, ordentlich Isoliermaterial in Häuser einbaut, welche Normen bei Stromkabelverlegungen gelten sollen und wie viele Füchse es in und an Städten geben darf, dann ist es schwierig, sich vorzustellen, dass alle dazu etwas Sinnvolles zu sagen haben. Deswegen hilft bei solchen Entscheidungen Distanz. Es dreht sich also entscheidend darum, wie diese Distanz organisiert wird – und der Staat ist ein Distanzorganisationsinstrument.

Der Staat ist ein Distanzorganisationsinstrument

Vor diesem Hintergrund gibt die parlamentarisch organisierte Demokratie auf die Frage, wie man die für Staaten konstitutive Distanz zwischen politischer Macht und Leben der Massen organisiert, die Antwort, dass die Massen im Staat vertreten und repräsentiert sein sollen. Es gibt eine Distanz, diese soll rein technisch sein, aber keine Abwesenheit von Entscheidungsprozessen bedeuten. Es gibt Repräsentanten der Massen, die sich in Parteien zusammenfinden. Vermittelt wird diese Repräsentationsordnung, dann durch demokratische Wahlen, bei denen die Massen sich ihre eigenen Repräsentanten auswählen sollen. „Eine andere Art Mut würde die Politik verändern“ – Interview mit Frank Ruda weiterlesen

Ulrike Guérot: Komm, wir bauen einen europäischen Staat …

Foto: Oliver Cole / unsplash

Komm, wir bauen einen europäischen Staat …

Ulrike Guérot

„Die Nation ist eine gefühlsmäßige Gemeinschaft, deren adäquater Ausdruck ein eigener Staat wäre, die also normalerweise die Tendenz hat, einen solchen aus sich herauszutreiben.“

Max Weber (1912)

Wie viele Texte wurden in den letzten Wochen und Monaten vor den Europawahlen vom Mai 2019 geschrieben über „Europa erneuern“, „Europa richtig machen“ oder „Europa neu denken“? Dutzende europäische Verfassungsentwürfe zirkulierten im Vorfeld der Wahlen im Internet, Jan Böhmermann veröffentlichte auf Twitter einen fiktiven europäischen Pass und so weiter und so fort. Die Sehnsucht nach mehr oder jedenfalls einem anderen Europa scheint groß bei den europäischen Bürgerinnen und Bürgern. Doch die Realität sieht anders aus: Kaum war die Europawahl vorbei, wurde das Spitzenkandidaten-Verfahren, das erst zum zweiten Mal in Anwendung war und Unionsbürgern ein Mitspracherecht bei der Auswahl der Kandidatin beziehungsweise des Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten einräumt, quasi außer Kraft gesetzt – und Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin bestimmt. Der Europäische Rat (EU-Rat) hatte sich wieder einmal durchgesetzt. Europäische Demokratie mit Bauchschmerzen …

„Alle Souveränität geht vom Volke aus“, so steht es in vielen Verfassungen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Frei nach Kurt Tucholsky möchte man fragen: „Und wo geht sie hin?“ Tatsächlich verhindert schon die bloße Existenz des EU-Rats, dass die politischen Subjekte der EU, also die Bürgerinnen und Bürger Europas, ihrer Souveränität Ausdruck und rechtlichen Bestand geben können (Souveränität wird hier verstanden als Wahl- beziehungsweise Abwahlrecht; sprich: Die europäischen BürgerInnen können weder den Rat in seiner Gänze abwählen noch ihre Präferenzen – beispielsweise eine europäische Arbeitslosenversicherung – durchsetzen; es besteht also eine Krise der politischen Repräsentation). Überdies sind die Mitglieder des Europäischen Rats, der den Großteil der Entscheidungskompetenzen in der EU auf sich vereint, jeweils bloß national, nicht aber gesamteuropäisch legitimiert. Hier ist eine europäische Institution absurderweise nationalstaatlich ausgerichtet, das heißt, die einzelnen Ratsmitglieder sind immer nur ihrer jeweiligen nationalen Untergruppe gegenüber rechenschaftspflichtig und müssen versuchen, für diese – und nur für diese – das „Beste“ herauszuholen. Dadurch werden permanent Bürgerinnen und Bürger eines europäischen Staates gegen diejenigen eines anderen gestellt. Wie soll sich vor diesem Hintergrund ein gesamteuropäisches Bürgertum etablieren können? Ulrike Guérot: Komm, wir bauen einen europäischen Staat … weiterlesen

2065: Endlich Wirtschaftsdemokratie – von Lia Polotzek

Foto: Robert Metz / unsplash.com

2065

Endlich Wirtschaftsdemokratie

Text: Lia Polotzek

Ich wache auf. Es ist heiß. Die Novemberstürme haben mal wieder Saharasand nach Berlin gebracht. Ich stehe auf und gehe auf den Balkon. Die Dächer der kleinen Straßenbeete und die Lastenräder sind überzogen von einer feinen Staubschicht. Der Sand setzt sich auch im Dickicht der bewachsenen Hauswände ab. Ich lasse die kugelförmigen Windräder aus ihrer Sturmhalterung fallen. Sie drehen sich in Windrichtung und arbeiten weiter. Die Turbinen im Inneren flattern leise und klingen erschöpft von der stürmischen Nacht. Auch auf der Straße brummt und surrt es leiser als sonst. Ich bilde mir ein, dass die Insekten, die sonst um die Hauswände schwirren, sich noch vor dem Sturm verstecken.

Ich schaue hoch auf unser Dach und sehe Elif und Nimo die Solarfolie und die Beete überprüfen. „Juli, kannst du mal schauen, ob wir uns schon wieder selbst versorgen oder ob wir noch auf das Viertelnetz angewiesen sind?“ Ich schaue auf die kleine Anzeige neben der Tür. „Alles im grünen Bereich.“ Wir haben zwar einen Speicher im Keller, aber etwa alle zwei Wochen beziehen wir für kurze Zeit Strom aus dem Niederspannungsnetz des Viertels. Es gibt im Viertel ein kleines Geothermiekraftwerk und einen Wärmespeicher. Das Netz gehört, genau wie das Wassernetz, der Viertelgemeinschaft. Für die Instandhaltung der Strom- und Wassernetze für die Häuser, Straßen- und Dachbeete gibt es ein kleines Kollektiv von Netzmonteur*innen, zu dem auch Elif gehört. Elifs Mutter war in den 2030er-Jahren als Managerin an der Entflechtung der großen Energieunternehmen beteiligt. Elif hingegen ist eher handwerklich veranlagt. Sie arbeitet 15 Stunden die Woche beim Netzkollektiv, fünf weitere Stunden werden für gemeinsame Entscheidungen der Mitarbeitenden und die Rückkopplung an die Viertelgemeinschaft benötigt. Elif flucht immer, wenn keine reine Selbstversorgung mit Strom möglich ist. Für sie ist Eigenversorgung der ideale Zustand und jegliche Abhängigkeiten hält sie für einen Systemfehler. Dabei sind die vielen Ebenen und Redundanzen seit den 2030ern wesentliche Bestandteile des Strom- und auch des neuen Wirtschaftssystems. Nur so konnte Versorgungssicherheit immer und in allen Bereichen garantiert werden. Tatsächlich brauchen wir die Mittelspannungsnetze nur vier bis fünf Mal im Jahr. Wenn ein regionales Übertragungsnetz alle Jubeljahre anspringt, herrscht fast so etwas wie Panik in der Hausgemeinschaft. Dabei gibt es noch ein europäisches und ein globales Übertragungsnetz als letzte Stufe, die prinzipiell jede Haus-, Viertel- und Regionalgemeinschaft versorgen könnten. Auf jeder der verschiedenen Ebenen sind Wind-, Solar- und Wasserkraftanlagen sowie saisonale Wärmespeicher, Pumpspeicherwerke und flexibilisierte Biogasanlagen als Reserven eingebaut. Das System hat sich in mehr als 30 Jahren bewährt. 2065: Endlich Wirtschaftsdemokratie – von Lia Polotzek weiterlesen

Editorial der Ausgabe DEMOKRATIE UND WIRTSCHAFT

Editorial der Ausgabe 4/2019 DEMOKRATIE UND WIRTSCHAFT

Zehn Jahre agora42,

das waren immer auch Jahre der intensiven Beschäftigung mit Demokratie. Nicht umsonst ist die agora – zentraler Platz der antiken Polis, auf dem die relevanten Themen des Gemeinwesens verhandelt wurden – Namensgeber unseres konstant finanzfragilen und doch vom Start weg erfreulich einflussreichen Magazins.

Die Magazinmacher Wolfram Bernhardt, Tanja Will und Frank Augustin.

Was haben wir gelernt in diesen Jahren? Vor allem, dass die lange vertretene Auffassung, der Bereich des Ökonomischen und des Technisch-Rationalen wäre resistenter gegenüber Ideologie als Politik und Religion, sich als falsch erwiesen hat. Heute wird das demokratische Gemeinwesen vor allem von jenen bedroht beziehungsweise an der fälligen Weiterentwicklung gehindert, die wirtschaftliches Wachstum und Profit über alles stellen oder sich vom technischen Fortschritt die Lösung aller Probleme erhoffen. Die Folgen dieser modernen Verblendung sind verheerend und reichen von globaler Erwärmung und Umweltvergiftung bis hin zur völligen Sinnentleerung der Arbeits- wie zunehmend der gesamten Lebenswelt.

„Demokratie ist nie bequem“, wusste Ex-Bundespräsident Theodor Heuss. Demokraten wissen, dass es keine Patentlösungen für ökonomische und gesellschaftliche Probleme gibt. Demokraten wissen, dass Freiheit nicht die Freiheit von Beschränkungen bedeutet, sondern die Freiheit, sich seine Beschränkungen frei auferlegen zu dürfen. Demokraten erhoffen sich keine heile Welt, sondern können damit umgehen, dass es keine heile Welt gibt. Kurz: Es gibt nichts, was Demokratie im Innersten zusammenhält. Außer Freiheit und Mut.
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DÄMONKRATIE – Eine Ausstellung über die Suche nach den Dämonen der Demokratie

Ausstellung Dämonkratie

Auf der Suche nach den Dämonen der Demokratie

Wann: 11. Oktober bis
 24. November 2019
Öffnungszeiten: Mittwoch bis Sonntag, 11 bis 19 Uhr
Eröffnung: Donnerstag,
 10. Oktober 2019
Künstlerische Leitung: Janusz Czech

Wir sind stolz und glücklich, in diesem Jahr wieder eine Kooperation mit dem EMMA – Kreativzentrum Pforzheim realisieren zu können: Die Ausgabe DEMOKRATIE UND WIRTSCHAFT wird begleitet von der Kunstausstellung DÄMONKRATIE, die vom 11. Oktober bis zum 24. November 2019 dazu einlädt, über den gegenwärtigen Zustand demokratischer Gesellschaften ins Gespräch zu kommen. Internationale Künstlerinnen und Künstler hinterfragen in ihren multimedialen Werken unser Verständnis von Demokratie in Zeiten des Populismus, der Fake News und Shitstorms. Wir würden uns freuen, Sie in Pforzheim begrüßen zu dürfen!

 

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