Die Schattenmächte auf dem Vormarsch? – Interview mit Fritz Glunk

Das Ende der Demokratie?

Wie Schattenmächte mit den Parlamenten um die Macht ringen

 

Der Mann, der in Kaf­kas Para­bel jah­re­lang untä­tig ‘Vor dem Gesetz’ sitzt und auf Ein­lass war­tet, ist wie ein Abbild unse­rer resi­gnie­ren­den Gesell­schaft.” So bringt Fritz Glunk sei­ne detail­lier­te und klu­ge Ana­ly­se zum Zustand der Demo­kra­tie auf den Punkt. Fern­ab pole­mi­scher Anschul­di­gung erklärt er in sei­nem Buch SCHATTENMÄCHTE, wie die Demo­kra­tie sich nach und nach in die Hin­ter­zim­mer der tran­s­an­tio­na­len Regime zurück­zieht und dort “out­put-ori­en­tiert” Emp­feh­lun­gen für künf­ti­ge Geset­ze erar­bei­tet, die jedoch längst mehr als Emp­feh­lungs­cha­rak­ter haben. Gewiss, die­se Art, Geset­ze und Stan­dards zu erar­bei­ten ist ungleich effi­zi­en­ter – zumal wir ja eine kom­ple­xe glo­ba­le Gesell­schaft struk­tu­rie­ren müs­sen –, aber, wie Ste­phan Les­se­nich im Vor­wort zu Beden­ken gibt: Das “Kalei­do­skop des Unbe­ha­gens”, in das uns der Autor am Ende des Buches bli­cken lässt, zeigt von der offen­kun­dig um sich grei­fen­den “Befürch­tung, die Wohl­stands­meh­rung wer­de zu teu­er erkauft, wenn dabei die Schön­heit des Lebens ver­lo­ren geht”. Die Schön­heit des gesell­schaft­li­chen Lebens, die auf dem Namen Demo­kra­tie hört.

 

Nach­ge­fragt bei Fritz Glunk:

In Ihrem Buch SCHATTENMÄCHTE beschrei­ben Sie, wie zuneh­mend pri­va­te Inter­es­sen­grup­pen, die kei­nen fes­ten Sitz haben, kein gesell­schaft­li­ches Man­dat, die im Schat­ten agie­ren, immer mehr Ein­fluss auf die Gesetz­ge­bung sämt­li­cher Staa­ten neh­men. Hand aufs Herz, haben Sie zu vie­le James Bond Fil­me gese­hen?

Fritz R. Glunk war nach dem Stu­di­um der Geschich­te und der Ger­ma­nis­tik von 1966 bis 1981 in der Aus­lands­kul­tur­po­li­tik tätig. Er ist Grün­dungs­her­aus­ge­ber des kul­tur­po­li­ti­schen Online-Maga­zins ›Die Gazet­te‹. Zahl­rei­che Über­set­zun­gen und Buch­ver­öf­fent­li­chun­gen, dar­un­ter 1996 ›Der gemit­tel­te Deut­sche‹ und 1999 ›Dan­tes Gött­li­che Komö­die‹.

Hand aufs Herz: Ich habe alle James-Bond-Fil­me gese­hen, aber das hat nicht zu dem Buch geführt. Ich habe hier ja auch nichts „ent­hüllt”, was nicht an ande­rer Stel­le schon seit eini­gen Jah­ren dis­ku­tiert wür­de: Staats­recht­ler beschrei­ben – meist zustim­mend – die Grup­pen und deren Deals und Ein­fluss (als „Eco­no­mic Gover­nan­ce”), und Poli­tik­wis­sen­schaft­ler unter­su­chen die Aus­wir­kun­gen auf die Demo­kra­tie („Infor­ma­li­sie­rung”, „Ent­par­la­men­ta­ri­sie­rung”). Soweit ist das Phä­no­men kein Geheim­nis. Nur weiß nie­mand genau, wel­che oder über­haupt nur wie­vie­le die­ser Grup­pen im Hin­ter­grund der zur Schau gestell­ten Poli­tik tätig sind. Noch bedenk­li­cher ist, dass die­se Tätig­keit in der Öffent­lich­keit über­haupt nicht dis­ku­tiert wird.

 

Wenn pri­va­te Initia­ti­ven Stan­dards set­zen, die für einen rei­bungs­lo­sen Betrieb im jewei­li­gen Bereich sor­gen, wie bei­spiels­wei­se die ICANN*, ist das doch zunächst etwas Begrü­ßens­wer­tes. Wo liegt die Gren­ze, dass sol­che Initia­ti­ven für Sie eine Gefahr dar­stel­len?

Eine Gefahr sind die­se hybri­den, von Exe­ku­ti­ven und Pri­va­ten besetz­ten infor­mel­len Grup­pen nur dann, wenn man die reprä­sen­ta­ti­ve Demo­kra­tie ernst­nimmt. Die Ent­mach­tung der Par­la­men­te, also der Ver­tre­ter des sou­ve­rä­nen Vol­kes, ist ja offen­sicht­lich. Wer nur eine funk­tio­nie­ren­de und stän­dig wach­sen­de Wirt­schaft als poli­ti­sche Leit­li­nie hat, ist mit die­sen Grup­pen und den dort aus­ge­han­del­ten Deals bes­tens bedient. Die Gefahr liegt dann vor, wenn nur noch öko­no­mi­sche Inter­es­sen ver­folgt wer­den ohne Beach­tung einer poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung. Wir brau­chen jedoch nicht so sehr eine effi­zi­en­te Wirt­schaft, son­dern eine effi­zi­en­te Demo­kra­tie.

 

Kann man die­ser Ent­wick­lung nicht auch etwas Posi­ti­ves abge­win­nen? Als bei­spiels­wei­se der US-ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent Trump den Aus­stieg aus den Kli­ma­ver­trag von Paris ankün­dig­te, stell­ten sich ihm wei­te Teil der Wirt­schaft ent­ge­gen.

Wer nach­wei­sen kann, dass eine bestimm­te poli­ti­sche Ent­wick­lung wirt­schaft­li­che Nach­tei­le (im Fall Deutsch­lands „Export­ge­fähr­dung”) mit sich bringt, hat selbst­ver­ständ­lich immer bestimm­te Unter­neh­men als Unter­stüt­zer zur Sei­te. Das bedeu­tet aber nicht, dass die gesam­te Wirt­schaft plötz­lich für eine Ver­min­de­rung des CO2-Aus­sto­ßes ein­tritt. Das ange­streb­te glo­ba­le Wirt­schafts­wachs­tum führt zwangs­läu­fig zu einer Stei­ge­rung der Treib­haus­gas-Pro­duk­ti­on (was man am 2016 gestie­ge­nen glo­ba­len CO2-Aus­stoß auch able­sen kann).

 

Der Erfolg der AfD ist nicht zuletzt auch dar­auf zurück zu füh­ren, weil die­se Par­tei das Gefühl vie­ler Men­schen anspricht, ohn­mäch­tig zu sein, von Ihren Reprä­sen­tan­ten hin­ter­gan­gen und nicht über die wah­ren Hin­ter­grün­de infor­miert  zu wer­den. Ihre Ana­ly­se gibt die­sem Gefühl recht. Was raten Sie Men­schen, wenn sie ihrer Empö­rung Aus­druck ver­lei­hen wol­len. Muss es immer AfD sein?

SCHATTENMÄCHTE von Fritz Glunk

Das Buch SCHATTENMÄCHTE mit einem Vor­wort von Ste­phan Les­se­nich ist am 13.Oktober 2017 bei dtv pre­mi­um erschie­nen und kos­tet € 12,90.

Hier berüh­ren Sie einen bis jetzt kaum dis­ku­tier­ten Sach­ver­halt. Die Par­la­men­te sind genau genom­men nicht mehr ein reprä­sen­ta­ti­ves Abbild der Bevöl­ke­rung, da der Anteil der Nicht­wäh­ler man­cher­orts 50 oder schon 60 Pro­zent beträgt; es sind dort nur noch die Bes­ser­ge­stell­ten, die zur Wahl gehen. Die ande­ren haben immer weni­ger Inter­es­se an Poli­tik über ihre Köp­fe hin­weg und füh­len sich unin­for­miert, über­gan­gen und ver­ges­sen. Erst mit den Wahl­er­fol­gen der AfD wird die­se Ent­wick­lung zwar wahr­ge­nom­men, aber nur mit der stump­fen „Populismus”-Keule bekämpft. Die tie­fer­lie­gen­den Ursa­chen der AfD-Erfol­ge wer­den noch nicht genü­gend the­ma­ti­siert. Ver­mut­lich weil eine Wahr­neh­mung der Ursa­chen zu der unan­ge­neh­men Erkennt­nis füh­ren wür­de, dass die Ver­ab­rei­chung von „Ruhe und Ein­kom­men” (Jakob Burck­hardt) nicht reicht, d.h. dass „Sicher­heit und Wohl­stand” (Mer­kel) bei sehr vie­len Men­schen über­haupt nicht ankom­men.
Ich habe hier kei­nen Rat zur Hand. Wenn die Kri­se sich wei­ter ver­schärft, wird sich die Empö­rung der „Ver­ges­se­nen” einen his­to­risch eige­nen Weg bah­nen.

 

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* Die Inter­net Corpo­ra­ti­on for Assi­gned Names and Numbers (ICANN) koor­di­niert die Ver­ga­be von ein­ma­li­gen Namen und Adres­sen im Inter­net. Dazu gehört die Koor­di­na­ti­on des Domain Name Sys­tems und die Zutei­lung von IP-Adres­sen, was auch als „IANA-Funk­ti­on“ (abge­lei­tet von engl. Inter­net Assi­gned Names and Num­bers) bezeich­net wird. Die ICANN hat ihren Haupt­sitz in Los Ange­les und ist in Kali­for­ni­en als Non-Pro­fit-Orga­ni­sa­ti­on ein­ge­tra­gen. (Quel­le: WIki­pe­dia)

wbernhardt