„Eine andere Art Mut würde die Politik verändern“

Interview mit Frank Ruda

Herr Ruda, was ist eigentlich Demokratie?

Heute spricht man von Demokratie in erster Linie als einer Staatsform. So wie es etwa die Monarchie gibt, so, so gibt es auch die Demokratie. Letztere ist dann dadurch ausgezeichnet, dass sie nicht die staatliche organisierte Herrschaft nur einer Person, sondern die der Vielen sein sollte. Spricht man auf diese Weise von Demokratie, sagt man also, Demokratie ist die staatlich organisierte Herrschaft der Massen. Und sobald Massen in Versammlungen erscheinen mag man immer wieder den spontanen Impuls haben, dass es sich dabei um Politik handelt. Nun ist nicht jede Massenversammlung wie jede andere, Dresden 2014 ist anders als Tian’anmen 1989. Und nicht jede Massenherrschaft ist gleich jeder anderen. Das meint mehr als, dass es schlechte und gute gibt. Es gibt etwa auch direkte und indirekte, vermitteltere und unvermitteltere. Das hat einen einfachen Grund: Staaten haben immer zumindest eine Aufgabe, sie schaffen Distanz, sie trennen die Sphäre der Politik von der Sphäre der unmittelbaren Lebensvollzüge der Massen – und das ist nicht notwendig schlecht. Wenn dem nicht so wäre, müsste man beständig bei allem mitentscheiden. Einige finden das attraktiv. Wenn man sich aber vorstellt, dass man informierte Entscheidungen etwa darüber fällen soll, wie man die Müllabfuhr organisiert, ordentlich Isoliermaterial in Häuser einbaut, welche Normen bei Stromkabelverlegungen gelten sollen und wie viele Füchse es in und an Städten geben darf, dann ist es schwierig, sich vorzustellen, dass alle dazu etwas Sinnvolles zu sagen haben. Deswegen hilft bei solchen Entscheidungen Distanz. Es dreht sich also entscheidend darum, wie diese Distanz organisiert wird – und der Staat ist ein Distanzorganisationsinstrument.

Der Staat ist ein Distanzorganisationsinstrument

Vor diesem Hintergrund gibt die parlamentarisch organisierte Demokratie auf die Frage, wie man die für Staaten konstitutive Distanz zwischen politischer Macht und Leben der Massen organisiert, die Antwort, dass die Massen im Staat vertreten und repräsentiert sein sollen. Es gibt eine Distanz, diese soll rein technisch sein, aber keine Abwesenheit von Entscheidungsprozessen bedeuten. Es gibt Repräsentanten der Massen, die sich in Parteien zusammenfinden. Vermittelt wird diese Repräsentationsordnung, dann durch demokratische Wahlen, bei denen die Massen sich ihre eigenen Repräsentanten auswählen sollen.

Lars Distelhorst schreibt in der aktuellen Ausgabe: „Was sich aktuell durchsetzt, ist eine postpolitische Demokratie, die das Politische durch eine Verwaltung des Status quo ersetzt.“ Ist die Demokratie nicht mehr zu wirklichen Entscheidungen und damit Veränderungen fähig?

Stellt man die Frage, wo genau in der Staatsform der Demokratie Politik stattfindet, dann lässt sich Folgendes festhalten: Die Selbstauskunft der Parlamentardemokratie ist eine zweifache. Einerseits findet sie in den Wahlen statt, denn dort wird (de-)legitimiert. Andererseits in den Parlamenten, denn dort wird entschieden. Nun lautet die Diagnose der Post-Politik: weder auf der einen noch auf der anderen Seite der Demokratie hat man es wirklich mit Politik zu tun. In den Wahlen geht es primär um das, was man gemeiniglich „Regierungsauftrag“ nennt. Und wann man bereits regiert, will man auch gerne (so) weitermachen (wie zuvor). Allgemeiner gesagt, hat der Staat, aus einer Vielzahl von Gründen, wenig Lust, sich selbst beständig aufs Spiel zu setzen. Er ist deswegen nicht nur Repräsentations-, sondern auch Reproduktionsinstrument. Alain Peyrefitte, der einst in Frankreich Minister war, hat einmal zu Recht bemerkt, dass Wahlen Regierungen und nicht Gesellschaften ändern. Klar geht es nicht ohne Reproduktion – in keiner Gesellschaft. Wenn aber Reproduktion „politischer“ Macht – mit einigen Differenzierungen – das einzige ist, was in Wahlen auf dem Spiel steht, dann haben Wahlen nichts mit Politik zu tun. Man entscheidet nichts politisch Relevantes (was man, nebenbei bemerkt, auch daran sieht, dass gewichtige Dinge – etwa wie man Firmen wie Facebook oder Google besteuern soll – noch nicht mal am Horizont irgendeiner Wahlentscheidung auftauchen). Aber Politik scheint in den Parlamenten auch nicht stattzufinden. Das meint nicht sie werden zu „Schwatzbuden“, wie ein eher ordinärer deutscher Denker das einmal formuliert hat. Vielmehr sind Parlamente Verwaltungsinstanzen, die das machen, wofür sie da sind: verwalten.

Parlamente sind Verwaltungsinstanzen, die das machen, wofür sie da sind: verwalten.

Das heißt, so die Diagnose, in Parlamentardemokratien wird Politik wegorganisiert, durch Verwaltung ersetzt. Das produziert stupide Redundanz. Ich denke, das stimmt. Nun kann man sich allerdings fragen, ob das der einzige Sinn ist, den man der Demokratie geben. Das wiederum denke ich nicht.

Was ist Mut und inwiefern könnte er heutigen Politikern weiterhelfen?

Mut ist schon bei den Griechen als eine Tugend bestimmt worden. Mut ist eine der wichtigsten Tugenden zur Aufrechterhaltung des Gemeinwesens, weil es Tugendhafte braucht, die in angemessener Weise, falls nötig, die Werte des Gemeinwesens verteidigen. Wenn man Mut als Tugend bestimmt, bestimmt man Mut auch so, dass man ihn an ein Wissen bindet: man weiß, was man in welcher Situation und aus welchen Gründen tun muss. Mut als Tugend gründet in Wissen, das vernünftig die eigene Handlung anleitet. Man stellt sich dann aus den richtigen Gründen etwas entgegen, das man ebenso aus den richtigen Gründen fürchtet.

Mutige stellen sich aus den richtigen Gründen etwas entgegen, das sie ebenso aus den richtigen Gründen fürchten.

Tugendhaft ist, dass man dabei das Maß hält und angemessen handelt. Nun gibt es bei den Philosophen spätestens ab dem 19 Jahrhundert – und bei manchen religiösen Denkern schon vorab – eine interessante Unterscheidung von Furcht und Angst. Man sagt, Furcht ist immer auf ein Objekt der Welt bezogen (auf einen Löwe, einen Gefährder, auf Flüchtlinge etwa). Dieses Objekt bewertet man als bedrohlich. Angst demgegenüber hat kein Objekt in diesem Sinne. Wenn man Angst hat, hat man nicht Angst vor etwas, sondern um etwas. Worum man Angst hat, ist, um sich selbst, aber genauer: um die eigene Welt und deren Zusammenhalt. Wenn klassischer Weise Mut als Tugend es mit der Furcht vor Objekten der Welt zu tun hatte, dann kann man nun folgern, dass es auch einen anderen Mut geben kann, nämlich einen, der es mit der Angst zu tun hat. Es gibt also zumindest zwei mögliche Beziehungen zwischen Politik und Mut: eine, die mit der Furcht und eine, die mit der Angst zusammenhängt. Die eine hängt und klebt an Objekten (Politik der Mut-Furcht), die andere nicht. Von letzterer, glaube ich, kann man sagen, dass sie subjektiviert. Damit meine ich, dass man in der Angst den Bereich des objektiv Gegebenen verlässt und darüber subjektiv dafür verantwortlich wird, was die Welt ist und aus ihr wird. Eine Politik des Muts, die sich gegen das richtet, was wir fürchten, ist, was wir allerorten sehen und miterleben. Noch unser derzeitiger Bundespräsident hat in seiner Antrittsrede in diesem Sinne von Mut gesprochen: Wir sollten mutig den objektiven Herausforderungen ins Auge blicken, gerade wenn sie wirklich bedrohlich sind. Das Problem mit einer solchen, mal mehr, mal minder mutigen „Politik der Furcht“ (Alain Badiou) ist, dass es den so genannten Politikern oft gelegen kommen kann, uns erstmal das Fürchten zu lehren, so dass wir uns dann umso glücklicher von ihnen „mutig“ beschützen lassen. Politik besteht dann darin, die zu beschützen, die man zunächst von ihrer eigenen Schutzbedürftigkeit überzeugen musste. Eine andere Art Mut würde die Politik verändern. Das wäre kein Mut im Auge scheinbar objektiver Gefahren, sondern ein Mut, der darin bestünde noch unsere grundlegenden Annahmen über die Welt infrage zu stellen: ist es etwa wirklich so, dass wir mit dem Klimawandel einfach so rechnen können (so dass es bestimmt gut geht, wenn wir in den nächsten dreißig Jahren was getan haben werden)? Ist es wirklich so, dass wir Flüchtlinge einfach zurückschicken können (was wäre, wenn der Klimawandel der Idee des „politischen“ Flüchtlings eine ganz neue Dimension gibt, die wir kaum antizipieren können)? So ein Mut würde sich – ohne vorab schon zu wissen, wie es geht und gemacht werden kann – auf die Einrichtung der Welt, wie sie ist, richten und etwas riskieren. Das wäre nicht ein Risiko um des Risiko willens, sondern, weil klar ist, dass wenn wir uns und unsere unmittelbaren Einstellungen zur Welt, uns und dem Leben nicht befragen und versuchen damit weiterzumachen, wie es ist, wir immer mehr damit konfrontiert sind, dass das so nicht weiter gehen wird. Nicht zu wissen wie, aber sich dennoch der Notwendigkeit zu stellen, etwas ändern zu müssen; anders gesagt: die Einsicht ernst zu nehmen, dass so weiterzumachen bedeutet, die Welt und alles, was wir mit ihr verbinden, bereits verloren zu haben. Das ernst zu nehmen, kostet Mut. Denn es macht Angst.

Das ernst zu nehmen, kostet Mut. Denn es macht Angst.

Sind „Protestwähler“ oder „Populisten“ die Ursache für den Verfall der Demokratie? Oder sind sie nicht gerade Ausdruck nach dem Wunsch derselben?

Es gibt das berühmte und Walter Benjamin zugeschriebene Wort, dass hinter jedem Faschismus, sagen wir, hinter jedem politischen Rechtsausschlag (und verzeihen Sie mir diesen schlechten Wortwitz), eine misslungene Revolution steht. Wenn man dies für eine relevante Einsicht hält und versucht, sie aus analytischer Perspektive ernst zu nehmen, dann bedeutet das, dass sich keine rechte Position aus sich heraus begründen, legitimieren oder konstituieren lässt. Das bedeutet auch, dass „Protestwähler“ oder „Populisten“ nicht Ursache des Verfalls der Demokratie sind. Sie sind aber auch nicht Ausdruck der wirklichen Demokratie. Denn das könnte man ebenso folgern. Wenn wir für den Moment die beiden von Ihnen angesprochenen Gruppen mal – vielleicht gewagt – unter den Signifikanten „Rechts“ zusammenfassen (erstaunlicherweise gibt es ja keine linken Protestwähler, eine Sache, die man nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern auch versuchen sollte zu verstehen), dann ist „rechts“ keine Position, die aus sich heraus einen politischen Entwurf artikuliert oder artikulieren könnte oder würde. Was man vielmehr auf dieser Seite bekommt, sind Wiederherstellungsphantasien eines Zustandes, den es so nie gab („Make Germany great again“…). Aber, und das ist entscheidend, diese Wiederherstellungsphantasie mobilisiert Leute, die ansonsten nicht mobilisiert worden wären. Das sollte man nicht klein oder weg reden. Vielmehr gilt es, dies als verfehlten Ausdruck eines richtigen Wunsches nach Veränderung zu verstehen. Es ist ein absolut falscher Schritt in eine Richtung, die vielleicht die richtige werden könnte. Das bedeutet, dass es (viele) Leute gibt, die sich entweder durch eine emanzipatorische Position angesprochen oder, sollte diese fehlen oder fehlgegangen sein, durch eine reaktionäre angesprochen fühlen. Das bedeutet nicht, dass rechts und links doch letztlich das gleiche ist. Es ist etwa heute überhaupt nicht so klar, was „links“ überhaupt noch bedeuten soll. Klar ist, die SPD ist nicht links, das war sie vielleicht nie (weswegen sich auch PolitikerInnen, wie Luxemburg oder Lenin von der Sozialdemokratie distanziert haben). Ist Die Linke links? Ich habe da meine Zweifel. Oder genauer: wenn Die Linke links ist, ist vielleicht „links“ – zumindest heute und zurzeit – keine wirklich taugliche politische Bezeichnung mehr. Wie dem auch sei, es ist nicht so, dass die „Protestwähler“ schon wirklich wüssten was sie wollen.

Es ist nicht so, dass die „Protestwähler“ schon wirklich wüssten was sie wollen.

Aber sie haben das richtige, vielleicht ist das ein riskanter Ausdruck: Bedürfnis – in dem Sinne, in dem Hegel einmal von einem Bedürfnis nach Philosophie gesprochen hat. Leute haben ein Bedürfnis nach Veränderung. Es ist trist zu sehen, dass nur die Rechte dazu etwas zu sagen zu haben scheint, denn, wie oben angemerkt, hat sie strukturell gar nichts zu sagen.

Wie könnte sich die Gemeinschaft heute anders organisieren, um der Instabilität der Gesellschaft (Shitstorms, Postfaktizität, Misstrauen) etwas entgegen zu setzen?

Das ist natürlich eine große Frage. Es gibt ein interessantes Buch von Angela Nagel, das trägt den Titel Kill All Normies und es dokumentiert – anhand bestimmter Internetphänomene, d.h. Foren wie 4chan und dergleichen – , wie die Alt-Right Bewegung in den USA sich systematisch von der Linken die Strategie des Tabubruchs zurückerobert hat und die Linke dann in der Folge, aus einer gewissen Ohnmacht einzig die rückhaltlose Unterstützung jeder Form von „political correctness“ als Ausweg gesehen hat. Das hat wiederum die Alt-Right-Bewegung nur noch mehr bestärkt. Warum führe ich das an? Weil ich denke, dass es nicht genug ist, einerseits, wie alle amerikanischen Talkshow-Hosts Witze über Trump zu machen und so zu tun als wäre gegen das Postfaktische eine vernünftige Besinnung auf die Fakten das Allheilmittel. Genauso wenig wie gegen öffentlichen Tabubruch, den die Rechten und Konservativen betreiben, ein stures Beharren auf Diskursregeln hilft. Wenn man annimmt, man kann gegen das Postfaktische schlicht erneut eine Rückkehr zum Faktischen predigen, so liegt man falsch. Natürlich bedeutet das nicht, dass man schlicht Dinge und Zahlen erfinden kann, wie man will. Aber es bedeutet auch nicht, dass Zahlen einem schon per se die richtige politische Orientierung vorgeben – ansonsten wären die Dinge einfach: man müsste sich nur erinnern, dass schon 2017 acht reiche Menschen so viel besaßen wie fünfzig Prozent der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung. Das ist eine Form der Ungleichheit, die es in der Geschichte der Menschheit noch nie gegeben hat. Diese Zahlen, die keine fake news sind, bringen, augenscheinlich, an sich keine Politik hervor. Aber vielleicht drängen diese Zahlen dazu, eine politische Orientierung zu entwickeln, die diesen Zustand ändert.

Lassen Sie mich aber auf die Frage nach anderen Formen der Organisation zurückkommen, die den von Ihnen genannten Phänomenen etwas entgegensetzen könnte. In den USA zumindest, um mal kurz dort zu bleiben, ist es so als hätte jemand ausdrücklich und vor aller Welt gesagt: „es gibt einen Klassenkampf und jetzt haben wir gewonnen und wir werden alles dafür tun, die Oberhand zu behalten.“ Es ist also nicht so, dass es darum geht, zu deuten, welche geheimen Motive Trump und seine Regierung hat, denn die sind nicht geheim, sondern absolut transparent. Es geht auch nicht darum, Trump als unvernünftigen, trotteligen, irrationalen Typ zu brandmarken, denn das reproduziert vielmehr die scheinbare Opazität des Phänomens „Trump“. Einerseits sollte man – das hat Michel Foucault, ein französischer Denker des letzten Jahrhunderts, einmal in einer seiner Vorlesungen bemerkt – sich bewusst sein, dass man es heutzutage mit einem besonderen Typ politischen Souverän zu tun hat. Einem Typ, der vielleicht seinen Vorläufer in Berlusconi und solcher Art Gestalten hat. Dieser Typ Souverän verschleiert nicht länger, dass er oder sie korrupt ist, dass er oder sie keine hehren Ideale hat, sondern es um Macht und Selbstbereicherung geht. Überspitzt rekonstruiert: wenn Berlusconi mit dem Versprechen zur Wahl angetreten ist, das Müll-Problem in Neapel zu lösen, weil er Mafia-Kontakte hat, dann kann man ihn nach der Wahl nicht für seine Mafia-Kontakte kritisieren. Er ist der Kaiser, der sagt, dass er nackt ist. Trump ist hierin vergleichbar. Das erfordert einen anderen Modus der Kritik.

Das erfordert einen anderen Modus der Kritik.

Ich glaube, dass Marx – und zwar in einer seiner eher historischen Schriften, nämlich dem 18. Brumaire des Louis Bonaparte – einen interessanten Versuch gemacht hat, dazu etwas zu sagen (was genau, ist Teil eines meiner momentanen Buchprojekte). Andererseits denke ich, dass es in einer Situation, in der alles so transparent scheint, dass man nicht wirklich weiß, was man sieht, eine produktive Rolle für das Misstrauen geben könnte. Man sollte dem Staat nicht, wirklich nie vertrauen. Man sollte nicht darauf vertrauen, dass die nächste Wahl schon alles regeln wird; dass sie das, was jetzt schlecht ist, wieder gerade rücken wird (nach Trump endlich wieder Biden etc). Die Probleme, die es gibt – das beginnt beim Klimadilemma und führt hin zu angesprochenen ökonomischen Ungleichheiten und betrifft noch viel mehr –, werden nicht durch bestehende Staaten behoben.

Die Probleme, die es gibt, werden nicht durch bestehende Staaten behoben.

Es gibt keine bereits existierenden Lösungen und keine Instanzen, die das schon für uns übernehmen werden. Man sollte misstrauisch werden gegenüber den ganzen Normalisierungen, die uns überzeugen wollen, es sei alles nicht so schlimm. Es ist schlimmer als wir gewöhnlich denken und es gibt bisher keine Lösungen für Probleme, die man lösen muss, damit nicht alles bereits verloren ist. Nimmt man diese Einsicht – dass alles verloren ist, sollte nicht etwas absolut Unvorhergesehenes passieren, wofür die Chancen sehr schlecht stehen – ernst, so kann darauf vielleicht ein kollektives Projekt entstehen, das sich nur auf sich selbst verlässt.

 

Dieses Interview führten wir anlässlich der aktuellen Ausgabe DEMOKRATIE UND WIRTSCHAFT. Mehr dazu finden Sie hier: