Ruhe und Ordnung

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Studentinnen und Studenten,

Ruhe und Ordnunges ist mir eine ganz besondere Ehre und eine große Freude zugleich, heute, am 25. Gründungstag unserer Republik, diese Festrede halten zu dürfen. 25 Jahre, also seit einer Generation, ist diese Utopie bereits Realität.

Wenn ich mich umschaue, dann blicke ich heute in die Gesichter vieler Menschen, die in dieser neuen Realität groß geworden sind; eine Realität, von der vor 30 Jahren wohl jeder geglaubt hätte, dass sie für alle Zeiten eine Utopie bleiben wird. Hätte man mich vor 30 Jahren gefragt, für wie wahrscheinlich ich es halten würde, dass es diese Europäische Republik je geben würde, dann hätte ich mit einem Gleichnis aus der Bibel geantwortet: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass sich am nanzmarktliberalen Staatsschuldenkapitalismus etwas ändert.

An Ihrem Blick erkenne ich, dass Sie sich nun fragen, ob ich noch recht bei Trost bin. In der Tat muss es für jemanden, der die Verhältnisse vor der Gründung der Republik nicht erlebt hat, eigentümlich erscheinen, dass man diese Gründung mit einem Wunder gleichsetzt. Für viele dürfte es schwer vorstellbar sein, dass man damals hoffen musste, die Wirklichkeit sei nur ein absurder Traum, wenn man nicht verzweifeln wollte – wobei allerdings nichts darauf hingedeutet hat, dass man aus diesem Traum aufwachen könne.

Was also war dieser absurde Traum?

Beginnen wir mit dem Chaos. Denn das war im Jahr 2017 allgegenwärtig. Dabei dürfen Sie sich das Chaos jedoch nicht so vorstellen, dass überall Krieg herrschte – auch wenn das an vielen Orten der Welt tatsächlich der Fall war. Vielmehr bestand das Chaos in einer großen Orientierungslosigkeit, die dadurch ausgelöst wurde, dass die große Erzählung, die ihren Anfang ungefähr im Jahr 1870 genommen hatte, an ihr Ende gelangt war. Diese Erzählung, die jahrelang für Orientierung gesorgt hatte, kann man im Wesentlichen auf folgende Formel reduzieren: Technologischer Fortschritt führt zum Wachstum der Wirtschaft, das wiederum Menschen zu Wohlstand verhilft. Doch damit nicht genug. Mit dem Wirtschaftswachstum und der tatsächlichen Verbesserung der Lebensumstände von vielen, vielen Menschen wurden die Ideale der Aufklärung zum gesellschaftlichen Konsens und damit Wirklichkeit: ein demokratischer Staat, freie Bildung, gleiche politische Rechte für alle Bürger, politischer Schutz der Minderheiten und ein Sozialsystem, das die Menschen ein Leben in Würde führen ließ.

agora42 Kapitalismus auf der Couch

Diese Rede zum 25 jährigen Jubiläum der Europäischen Republik entstammt der Ausgabe 1/17 DER KAPITALISMUS AUF DER COUCH

Die Orientierungslosigkeit wurzelte in der Erkenntnis, dass der technologische Fortschritt zwar noch stattfand, aber dies nicht mehr automatisch bessere Lebensbedingungen zur Folge hatte. Viele Menschen schafften es zwar lange Zeit, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen; davor, dass sich inzwischen eine neofeudale Gesellschaftsstruktur herausgebildet hatte und sie bestenfalls noch dazu gebraucht wurden, als Konsumenten das System am Laufen zu halten. Doch spätestens als ihr eigener Job immer ungemütlicher wurde beziehungsweise sie ihn verloren, stürzte dies viele Menschen in eine Sinnkrise. Plötzlich stand nur noch ein großes Fragezeichen an der Stelle, wo es vorher Antworten auf Fragen wie diese gab: Was ist das Ziel in meinem Leben? Wie erreiche ich dieses Ziel?

Logisch, dass es zu dieser Zeit auch viele Vorschläge gegeben hat, was nun zu tun sei – und dass jene, die sie vorbrachten, um die mediale und gesellschaftliche Vorherrschaft kämpften. Im sogenannten Informationszeitalter wuchs dieses mediale Ringen jedoch schnell zu einem Informationsterror aus. Man wurde permanent mit Informationen bombardiert, sodass man am Ende aufgrund der Informations ut weder ein noch aus wusste. In einer solchen Situation gibt es nur zwei Möglichkeiten: Man hinterfragt permanent jede Information und versucht, sich ein eigenes Bild zu machen, oder man ndet eine Person, deren Erzählung man Glauben schenkt – beispielsweise, weil diese Person sagt, dass man selbst der Gute ist und das Chaosnurdaherrührt,dassalleanderen böse sind. Eine Person, die verspricht, Ruhe und Ordnung in dieses Chaos zu bringen.

Erstaunlicherweise waren es jedoch nicht die Konservativen, die aus der Orientierungslosigkeit Profit schlagen konnten, obwohl sich ihr Selbstverständnis doch wesentlich auf dem Versprechen gründet, für Ordnung zu sorgen. Doch die Konservativen standen damals bereits unter dem Generalverdacht der Lüge, denn letztlich waren sie es, welche den finanzmarktliberalen Staatsschuldenkapitalismus erst ermöglicht hatten, der das Ende der großen Erzählung markierte.

Ich muss gestehen, dass es mir bereits beim Klang dieses Wortpaars jedes Mal kalt den Rücken runterläuft – immer vorausgesetzt, ich kann es aussprechen, ohne mich dabei zu verhaspeln. Ist es nicht verrückt, dass es Epochen gab, die man mit so schönen Worten wie Renaissance oder Aufklärung bezeichnen konnte? Und dann das: das Zeitalter des finanzmarktliberalen Staatsschuldenkapitalismus. Brrrrr.

Lassen Sie mich im Weiteren daher vom fSK sprechen, denn letztlich bestand der fSK im Kern aus einer toxischen Mischung von Buchstabenkürzeln, die nur noch ein paar Insider zu deuten wussten. Was also war der fSK und was hatte er damit zu tun, dass die Konservativen sich selbst ins Abseits manövrierten? Und zuletzt: Warum war dies die Voraussetzung dafür, dass die Gründung der Europäischen Republik gelingen konnte und so Ruhe und Ordnung wieder in der Gesellschaft einkehrten?

Seit dem Entstehen des Kapitalismus – der großen Erzählung – wohnte diesem eine Dynamik inne, die gleichzusetzen war mit einem diffusen Begriff von Wachstum. Ja mehr noch, dieses Wachstum war die Voraussetzung und Triebkraft des Kapitalismus. Doch handelte es sich um ein Wachstum, das keine Grenzen kannte. Im Gegensatz zu natürlichen Wachstumsprozessen blieb hier stets unbestimmt, wann der Kapitalismus je ausgewachsen oder auch erwachsen sein würde. Die Folgen dieses unstillbaren Wachstumszwangs können am besten mit der Sage des Erysichthon aus der griechischen Mythologie beschrieben werden: Der Königsohn Erysichthon dringt in den heiligen Hain der Göttin Demeter ein und fällt den größten Baum, um aus dessen Holz die Decke seines Prunksaals zu bauen. Die Göttin straft ihn mit einem heftigen, wilden und glühenden Hunger, der ihn zunächst veranlasste, seinen ganzen Besitz aufzufressen, um zuletzt seine eigenen Glieder zu verschlingen – „Er nährt seinen Leib, indem er ihn aufzehrt.“

ErysichthonWomit wir bei den Konservativen sind. Diese waren seit jeher ein wichtiger Teil der gesellschaftlichen wie auch wirtschaftlichen Eliten und bestimmten somit maßgeblich den Lauf der Dinge. Zugleich profitierten sie überproportional vom Wachstum, das der Kapitalismus in Gang gesetzt und befeuerte hatte. So entstand eine Rückkopplung, die ihre Autorität zunächst weiter festigte: Zum einen wuchs ihr Ein uss durch das von ihnen angehäufte Kapital, zum anderen gab ihnen der Erfolg vorerst recht, weil, zumindest in Europa, die gesamte Gesellschaft vom Wachstum profitierte. Doch damit hatten sie sich gleichzeitig einer Dynamik verschrieben, die sie irgendwann nicht mehr kontrollieren konnten und die sie letztlich dazu zwang, ihre eigenen Werte „aufzuzehren“ beziehungsweise zu korrumpieren, was im Erysichthon’schen Sinne ihren Untergang bedeutete.

Dies zeigte beispielhaft die Finanzkrise von 2008, als die Habgier der Finanzelite die ganze Welt in die Knie zwang. Aufgrund massiver Fehlspekulationen standen im Jahr 2008 zahlreiche Kreditinstitute vor dem Kollaps. Der daraus folgende Vertrauensverlust ließ den Interbankenmarkt versiegen und die Gefahr eines Bank Runs war permanent gegeben. Kurz, die Weltwirtschaft stand am Rande eines totalen Zusammenbruchs. Die Machthabenden ergriff die blanke Panik: teils aufgrund der tatsächlich vorhandenen Gefahr, dass die globalen Handelsströme schlagartig versiegen könnten und so weltweit die Grundversorgung der Bevölkerung zusammengebrochen wäre; teils aber auch, weil sie sich eingestehen mussten, dass sie dies durch ihre Gesetzgebung und mangelnde Aufsicht erst ermöglicht hatten. Und so mussten sie dringlichst eine Antwort auf die Frage finden, die sich auch Lenin vor der kommunistischen Revolution in Russland gestellt hatte: Was tun?

Klar war, es musste weitergehen. Nicht nur, um den Zusammenbruch zu verhindern, sondern auch, um sich als Retter der Welt feiern und so aus der Verantwortung stehlen zu können. Anstatt also die Habgier als Todsünde anzuprangern, was dem konservativen Werteverständnis entsprochen hätte, erteilten sie den Habgierigen eine Generalabsolution.

Dies war der Zeitpunkt, als sich der liberalisierte Finanzmarktkapitalismus in den fSK verwandelte und offensichtlich wurde, dass die Konservativen nicht mehr für Ordnung, geschweige denn für Ruhe sorgen konnten. Zwar hielten sie nach wie vor ihre geliebten Ordnungskonzepte wie die soziale Marktwirtschaft, den ordnenden Staat oder den ehrbaren Kaufmann hoch und beanspruchten für sich, sozial, christlich und demokratisch zu agieren. Zugleich aber legten ihre Taten Zeugnis davon ab, dass sie ihr Schicksal schon längst bedingungslos an das Wohl und Wehe der wachsenden Wirtschaft geknüpft und auf deren Altar ihre einstige Ordnungsvorstellung geopfert hatten.

Im Rückblick müssen wir verwundert feststellen, dass die Elite der damaligen Zeit tiefgläubig war, es aber ironischerweise versäumt hatte, die Schriften ihrer Propheten genauer zu lesen. Hatte nicht bereits Adam Smith darauf hingewiesen, dass unruhige Zeiten anbrechen würden, wenn ein großer Teil der Bevölkerung von den Früchten des Wachstums abgeschnitten wird?

Wolfram Bernhardt agora42

Diese prophetische Rede entstammt der Tastatur von Wolfram Bernhardt – Mitherausger der agora42.

Diese unruhigen Zeiten kündigten sich in Gestalt eines Schreckgespenstes an, das man mit dem Ende Nazideutschlands gehofft hatte, endgültig besiegt zu haben: Populismus. Dieser fiel auf den denkbar besten Nährboden: war es doch ein Leichtes, das Establishment als verlogen hinzustellen; machte der Informationsterror doch eine unaufgeregte und objektive Berichterstattung unmöglich; konnte doch die Beschleunigung aller Lebensbereiche und die Angst vor dem Wohlstandsverlust als willkommene Ausreden dienen, sich nicht mit den großen Zusammenhängen beschäftigen zu müssen. Und so schien die Welt 2017 endgültig im Chaos zu versinken.

Warum es nicht so kam, muss ich Ihnen nicht erzählen. Ihnen allen ist die Konferenz von Toledo aus dem Jahr 2018 ein Begriff. Die Konferenz in der Hauptstadt der zentralspanischen Region La Mancha, wo bereits Don Quijote den Kampf gegen die Windmühlen aufgenommen hatte und von der aus die Idee der Europäischen Republik in die letzten Winkel Europas gelangte. Sie alle wissen, dass dort neben dem politischen Ordnungsrahmen auch die Agenda für die Wirtschaftliche Neuordnung beschlossen wurde – woraufhin endlich Ruhe in die Wirtschaft und in das Leben jedes Einzelnen einkehrte.

Ich sprach anfangs von einem Wunder und hoffe, Ihnen durch die Schilderung der damaligen Verhältnisse dargelegt zu haben, warum dies nicht übertrieben ist. Lassen Sie mich dieses Wunder anhand der wichtigsten Reformen – zwei im politischen und zwei im wirtschaftlichen Bereich – illustrieren. Schließlich schienen solche Reformen noch 2017 absolut unrealistisch. Und dennoch, oder vielleicht gerade deswegen, blieb als einzige Möglichkeit, das Unrealistische zu versuchen.

Fangen wir mit der Rahmenordnung, also der Politik an.

Der erste Punkt war die Abschaffung der Nationalstaaten – sicherlich das einschneidenste Erlebnis für die europäischen Bürger. Auch wenn sich die Bürger in einigen Regionen schon seit Langem eher als Katalanen denn Spanier oder als Tiroler denn Italiener empfanden, identifizierten sich die meisten Bürger nach wie vor mit Deutschland, Polen oder Frankreich.

Zweitens wurde mit dem „Naturgesetz“ gebrochen, demzufolge ein Bürokratieabbau nur infolge einer kriegerischen Auseinandersetzung möglich ist. Doch genau dies ist geschehen: 1. aufgrund des erwähnten Wegfalls der nationalstaatlichen Ebene inklusive der entsprechenden Beamtenschaft; 2. indem sämtliche Sozialhilfe- und Arbeitslosenleistungen durch eine einheitliche und republikübergreifende Pauschale ersetzt wurden und 3. durch die Einführung einheitlicher Steuersätze in der gesamten Republik.

Die Vereinheitlichung der wichtigsten Steuersätze in der gesamten Republik war zwar eine politische Maßnahme, hatte aber massive Auswirkungen auf die Wirtschaft. Jetzt aber zu den beiden explizit ökonomischen Punkten:

1. Das erste Mal in der Geschichte der Menschheit ist es gelungen, freien Wettbewerb zu ermöglichen. So wurden zunächst die Oligopole aufgelöst, die sich europaweit in allen wichtigen Industrien entwickelt und dadurch Wettbewerb blockiert hatten. Da Freiheit untrennbar von Verantwortung ist, wurde außerdem die persönliche Haftung für ökologische und soziale Schäden, die auf unternehmerisches Handeln zurückzuführen sind, zum obersten Prinzip erklärt. Nicht zuletzt wurden sämtliche Regeln und Abgaben abgeschafft, welche eine Selbstversorgung unabhängig vom Markt verhinderten. So entstanden unterschiedliche Modelle für Haus- und Wirtschaftsgemeinschaften, die verschiedensten Lebensentwürfen einen Raum boten.

2. Um zu verhindern, dass es jemals wieder in Europa zu einer solch dramatischen Ungleichheit kommt, wie sie heute noch in vielen Teilen der Welt zu beobachten ist, wurde eine Obergrenze für materiellen Besitz eingeführt. Entsprechend wurde es ab einem bestimmten Punkt unattraktiv, Geld anzuhäufen, da es nicht mehr für den Konsum verwendet werden konnte. Diese Maßnahme zog einiges an Entrüstung seitens kapitalstarker Ex-Bürger der Republik nach sich; aber wie Sie wissen, sind 63 Prozent der Republikflüchtlinge inzwischen freiwillig wieder zurückgekehrt, weil sie ihr Leben im goldenen Käfig nicht länger ausgehalten haben.

So zeigte sich immer wieder, dass es gerade jene Maßnahmen waren, die gemeinhin als unrealistisch bezeichnet wurden, jene Maßnahmen also, mit denen wir nicht die Lebensweise anderer nachgeäfft haben, die uns Freiheit und Glück brachten. Heute dient die Republik selbst als Vorbild, das alle anderen nachahmen wollen.

Lassen Sie mich mit einem physikalischen Wunder zum Schluss kommen.

Wir wissen nicht, wie es passiert ist, aber wir wissen, dass es passiert ist: Das Kamel ging durchs Nadelöhr. Zum Glück für uns alle haben sich die Worte des französischen Schriftstellers Victor Hugo, die prophetisch über unserer Idee schwebten, letztlich doch bewahrheitet: Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

 

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VOM AUTOR ZU DEM THEMA EMPFOHLEN:

Ulrike Guérot: Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie (Verlag J.H.W. Dietz Nachf., 2016): Die Utopie der Europäischen Republik stammt natürlich von Ulrike Guérot. Dass es bereits eine recht konkrete Utopie ist, wird deutlich, wenn man sich in dieses grundlegende Werk vertieft.

Kapitalismus – ein Sachcomic (TibiaPress Verlag, 2010)
Eine unterhaltsame und informative Einführung in den Kapitalismus. Der Bogen, der gespannt wird, reicht vom Templerorden über den Freihandel, die Arbeiterkämpfe bis hin zum Ende der Geschichte.

Christoph Binswanger: Die Glaubensgemeinschaft der Ökonomen, in “Glaubensgemein- schaft der Ökonomen – Essays zur Kultur der Wirtschaft” (Murmann Verlag, 2011): Binswanger zeigt in diesem Essay auf, dass die Wirtschaft nur so ist, wie ist, weil wir glauben, dass sie so sein müsste. Was aber, wenn wir glauben, dass sie anders sein müsste? Auch der Vergleich des Kapitalismus mit dem Fluch des Erysichthon entstammt eines Essays in dieser Sammlung.

wbernhardt