Ruhe und Ordnung

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Studentinnen und Studenten,

Ruhe und Ordnunges ist mir eine ganz beson­de­re Ehre und eine gro­ße Freu­de zugleich, heu­te, am 25. Gründungstag unse­rer Repu­blik, die­se Fest­re­de hal­ten zu dürfen. 25 Jah­re, also seit einer Gene­ra­ti­on, ist die­se Uto­pie bereits Realität.

Wenn ich mich umschaue, dann bli­cke ich heu­te in die Gesich­ter vie­ler Men­schen, die in die­ser neu­en Realität groß gewor­den sind; eine Realität, von der vor 30 Jah­ren wohl jeder geglaubt hätte, dass sie für alle Zei­ten eine Uto­pie blei­ben wird. Hätte man mich vor 30 Jah­ren gefragt, für wie wahr­schein­lich ich es hal­ten würde, dass es die­se Europäische Repu­blik je geben würde, dann hätte ich mit einem Gleich­nis aus der Bibel geant­wor­tet: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass sich am nanz­markt­li­be­ra­len Staats­schul­den­ka­pi­ta­lis­mus etwas ändert.

An Ihrem Blick erken­ne ich, dass Sie sich nun fra­gen, ob ich noch recht bei Trost bin. In der Tat muss es für jeman­den, der die Verhältnisse vor der Gründung der Repu­blik nicht erlebt hat, eigentümlich erschei­nen, dass man die­se Gründung mit einem Wun­der gleich­setzt. Für vie­le dürfte es schwer vor­stell­bar sein, dass man damals hof­fen muss­te, die Wirk­lich­keit sei nur ein absur­der Traum, wenn man nicht ver­zwei­feln woll­te – wobei aller­dings nichts dar­auf hin­ge­deu­tet hat, dass man aus die­sem Traum auf­wa­chen könne.

Was also war die­ser absur­de Traum?

Begin­nen wir mit dem Cha­os. Denn das war im Jahr 2017 allgegenwärtig. Dabei dürfen Sie sich das Cha­os jedoch nicht so vor­stel­len, dass überall Krieg herrsch­te – auch wenn das an vie­len Orten der Welt tatsächlich der Fall war. Viel­mehr bestand das Cha­os in einer gro­ßen Ori­en­tie­rungs­lo­sig­keit, die dadurch ausgelöst wur­de, dass die gro­ße Erzählung, die ihren Anfang ungefähr im Jahr 1870 genom­men hat­te, an ihr Ende gelangt war. Die­se Erzählung, die jah­re­lang für Ori­en­tie­rung gesorgt hat­te, kann man im Wesent­li­chen auf fol­gen­de For­mel redu­zie­ren: Tech­no­lo­gi­scher Fort­schritt führt zum Wachs­tum der Wirt­schaft, das wie­der­um Men­schen zu Wohl­stand ver­hilft. Doch damit nicht genug. Mit dem Wirt­schafts­wachs­tum und der tatsächlichen Ver­bes­se­rung der Lebensumstände von vie­len, vie­len Men­schen wur­den die Idea­le der Aufklärung zum gesell­schaft­li­chen Kon­sens und damit Wirk­lich­keit: ein demo­kra­ti­scher Staat, freie Bil­dung, glei­che poli­ti­sche Rech­te für alle Bürger, poli­ti­scher Schutz der Min­der­hei­ten und ein Sozi­al­sys­tem, das die Men­schen ein Leben in Würde führen ließ.

agora42 Kapitalismus auf der Couch

Die­se Rede zum 25 jäh­ri­gen Jubi­lä­um der Euro­päi­schen Repu­blik ent­stammt der Aus­ga­be 1/17 DER KAPITALISMUS AUF DER COUCH

Die Ori­en­tie­rungs­lo­sig­keit wur­zel­te in der Erkennt­nis, dass der tech­no­lo­gi­sche Fort­schritt zwar noch statt­fand, aber dies nicht mehr auto­ma­tisch bes­se­re Lebens­be­din­gun­gen zur Fol­ge hat­te. Vie­le Men­schen schaff­ten es zwar lan­ge Zeit, die Augen vor der Wirk­lich­keit zu ver­schlie­ßen; davor, dass sich inzwi­schen eine neo­feu­da­le Gesell­schafts­struk­tur her­aus­ge­bil­det hat­te und sie bes­ten­falls noch dazu gebraucht wur­den, als Kon­su­men­ten das Sys­tem am Lau­fen zu hal­ten. Doch spätestens als ihr eige­ner Job immer ungemütlicher wur­de bezie­hungs­wei­se sie ihn ver­lo­ren, stürzte dies vie­le Men­schen in eine Sinn­kri­se. Plötzlich stand nur noch ein gro­ßes Fra­ge­zei­chen an der Stel­le, wo es vor­her Ant­wor­ten auf Fra­gen wie die­se gab: Was ist das Ziel in mei­nem Leben? Wie errei­che ich die­ses Ziel?

Logisch, dass es zu die­ser Zeit auch vie­le Vorschläge gege­ben hat, was nun zu tun sei – und dass jene, die sie vor­brach­ten, um die media­le und gesell­schaft­li­che Vor­herr­schaft kämpften. Im soge­nann­ten Infor­ma­ti­ons­zeit­al­ter wuchs die­ses media­le Rin­gen jedoch schnell zu einem Infor­ma­ti­ons­ter­ror aus. Man wur­de per­ma­nent mit Infor­ma­tio­nen bom­bar­diert, sodass man am Ende auf­grund der Infor­ma­ti­ons ut weder ein noch aus wuss­te. In einer sol­chen Situa­ti­on gibt es nur zwei Möglichkeiten: Man hin­ter­fragt per­ma­nent jede Infor­ma­ti­on und ver­sucht, sich ein eige­nes Bild zu machen, oder man ndet eine Per­son, deren Erzählung man Glau­ben schenkt – bei­spiels­wei­se, weil die­se Per­son sagt, dass man selbst der Gute ist und das Chaosnurdaherrührt,dassalleanderen böse sind. Eine Per­son, die ver­spricht, Ruhe und Ord­nung in die­ses Cha­os zu bringen.

Erstaun­li­cher­wei­se waren es jedoch nicht die Kon­ser­va­ti­ven, die aus der Ori­en­tie­rungs­lo­sig­keit Pro­fit schla­gen konn­ten, obwohl sich ihr Selbstverständnis doch wesent­lich auf dem Ver­spre­chen gründet, für Ord­nung zu sor­gen. Doch die Kon­ser­va­ti­ven stan­den damals bereits unter dem Gene­ral­ver­dacht der Lüge, denn letzt­lich waren sie es, wel­che den finanz­markt­li­be­ra­len Staats­schul­den­ka­pi­ta­lis­mus erst ermöglicht hat­ten, der das Ende der gro­ßen Erzählung markierte.

Ich muss geste­hen, dass es mir bereits beim Klang die­ses Wort­paars jedes Mal kalt den Rücken runterläuft – immer vor­aus­ge­setzt, ich kann es aus­spre­chen, ohne mich dabei zu ver­has­peln. Ist es nicht verrückt, dass es Epo­chen gab, die man mit so schönen Wor­ten wie Renais­sance oder Aufklärung bezeich­nen konn­te? Und dann das: das Zeit­al­ter des finanz­markt­li­be­ra­len Staats­schul­den­ka­pi­ta­lis­mus. Brrrrr.

Las­sen Sie mich im Wei­te­ren daher vom fSK spre­chen, denn letzt­lich bestand der fSK im Kern aus einer toxi­schen Mischung von Buchstabenkürzeln, die nur noch ein paar Insi­der zu deu­ten wuss­ten. Was also war der fSK und was hat­te er damit zu tun, dass die Kon­ser­va­ti­ven sich selbst ins Abseits manövrierten? Und zuletzt: War­um war dies die Vor­aus­set­zung dafür, dass die Gründung der Europäischen Repu­blik gelin­gen konn­te und so Ruhe und Ord­nung wie­der in der Gesell­schaft einkehrten?

Seit dem Ent­ste­hen des Kapi­ta­lis­mus – der gro­ßen Erzählung – wohn­te die­sem eine Dyna­mik inne, die gleich­zu­set­zen war mit einem dif­fu­sen Begriff von Wachs­tum. Ja mehr noch, die­ses Wachs­tum war die Vor­aus­set­zung und Trieb­kraft des Kapi­ta­lis­mus. Doch han­del­te es sich um ein Wachs­tum, das kei­ne Gren­zen kann­te. Im Gegen­satz zu natürlichen Wachs­tums­pro­zes­sen blieb hier stets unbe­stimmt, wann der Kapi­ta­lis­mus je aus­ge­wach­sen oder auch erwach­sen sein würde. Die Fol­gen die­ses unstill­ba­ren Wachs­tums­zwangs können am bes­ten mit der Sage des Ery­sichthon aus der grie­chi­schen Mytho­lo­gie beschrie­ben wer­den: Der Königsohn Ery­sichthon dringt in den hei­li­gen Hain der Göttin Deme­ter ein und fällt den größten Baum, um aus des­sen Holz die Decke sei­nes Prunk­saals zu bau­en. Die Göttin straft ihn mit einem hef­ti­gen, wil­den und glühenden Hun­ger, der ihn zunächst ver­an­lass­te, sei­nen gan­zen Besitz auf­zu­fres­sen, um zuletzt sei­ne eige­nen Glie­der zu ver­schlin­gen – „Er nährt sei­nen Leib, indem er ihn aufzehrt.“

ErysichthonWomit wir bei den Kon­ser­va­ti­ven sind. Die­se waren seit jeher ein wich­ti­ger Teil der gesell­schaft­li­chen wie auch wirt­schaft­li­chen Eli­ten und bestimm­ten somit maß­geb­lich den Lauf der Din­ge. Zugleich pro­fi­tier­ten sie überproportional vom Wachs­tum, das der Kapi­ta­lis­mus in Gang gesetzt und befeu­er­te hat­te. So ent­stand eine Rückkopplung, die ihre Autorität zunächst wei­ter fes­tig­te: Zum einen wuchs ihr Ein uss durch das von ihnen angehäufte Kapi­tal, zum ande­ren gab ihnen der Erfolg vor­erst recht, weil, zumin­dest in Euro­pa, die gesam­te Gesell­schaft vom Wachs­tum pro­fi­tier­te. Doch damit hat­ten sie sich gleich­zei­tig einer Dyna­mik ver­schrie­ben, die sie irgend­wann nicht mehr kon­trol­lie­ren konn­ten und die sie letzt­lich dazu zwang, ihre eige­nen Wer­te „auf­zu­zeh­ren“ bezie­hungs­wei­se zu kor­rum­pie­ren, was im Erysichthon’schen Sin­ne ihren Unter­gang bedeutete.

Dies zeig­te bei­spiel­haft die Finanz­kri­se von 2008, als die Hab­gier der Finanz­eli­te die gan­ze Welt in die Knie zwang. Auf­grund mas­si­ver Fehl­spe­ku­la­tio­nen stan­den im Jahr 2008 zahl­rei­che Kre­dit­in­sti­tu­te vor dem Kol­laps. Der dar­aus fol­gen­de Ver­trau­ens­ver­lust ließ den Inter­ban­ken­markt ver­sie­gen und die Gefahr eines Bank Runs war per­ma­nent gege­ben. Kurz, die Welt­wirt­schaft stand am Ran­de eines tota­len Zusam­men­bruchs. Die Macht­ha­ben­den ergriff die blan­ke Panik: teils auf­grund der tatsächlich vor­han­de­nen Gefahr, dass die glo­ba­len Handelsströme schlag­ar­tig ver­sie­gen könnten und so welt­weit die Grund­ver­sor­gung der Bevölkerung zusam­men­ge­bro­chen wäre; teils aber auch, weil sie sich ein­ge­ste­hen muss­ten, dass sie dies durch ihre Gesetz­ge­bung und man­geln­de Auf­sicht erst ermöglicht hat­ten. Und so muss­ten sie dring­lichst eine Ant­wort auf die Fra­ge fin­den, die sich auch Lenin vor der kom­mu­nis­ti­schen Revo­lu­ti­on in Russ­land gestellt hat­te: Was tun?

Klar war, es muss­te wei­ter­ge­hen. Nicht nur, um den Zusam­men­bruch zu ver­hin­dern, son­dern auch, um sich als Ret­ter der Welt fei­ern und so aus der Ver­ant­wor­tung steh­len zu können. Anstatt also die Hab­gier als Todsünde anzu­pran­gern, was dem kon­ser­va­ti­ven Werteverständnis ent­spro­chen hätte, erteil­ten sie den Hab­gie­ri­gen eine Generalabsolution.

Dies war der Zeit­punkt, als sich der libe­ra­li­sier­te Finanz­markt­ka­pi­ta­lis­mus in den fSK ver­wan­del­te und offen­sicht­lich wur­de, dass die Kon­ser­va­ti­ven nicht mehr für Ord­nung, geschwei­ge denn für Ruhe sor­gen konn­ten. Zwar hiel­ten sie nach wie vor ihre gelieb­ten Ord­nungs­kon­zep­te wie die sozia­le Markt­wirt­schaft, den ord­nen­den Staat oder den ehr­ba­ren Kauf­mann hoch und bean­spruch­ten für sich, sozi­al, christ­lich und demo­kra­tisch zu agie­ren. Zugleich aber leg­ten ihre Taten Zeug­nis davon ab, dass sie ihr Schick­sal schon längst bedin­gungs­los an das Wohl und Wehe der wach­sen­den Wirt­schaft geknüpft und auf deren Altar ihre eins­ti­ge Ord­nungs­vor­stel­lung geop­fert hatten.

Im Rückblick müssen wir ver­wun­dert fest­stel­len, dass die Eli­te der dama­li­gen Zeit tiefgläubig war, es aber iro­ni­scher­wei­se versäumt hat­te, die Schrif­ten ihrer Pro­phe­ten genau­er zu lesen. Hat­te nicht bereits Adam Smith dar­auf hin­ge­wie­sen, dass unru­hi­ge Zei­ten anbre­chen würden, wenn ein gro­ßer Teil der Bevölkerung von den Früchten des Wachs­tums abge­schnit­ten wird?

Wolfram Bernhardt agora42

Die­se pro­phe­ti­sche Rede ent­stammt der Tas­ta­tur von Wolf­ram Bern­hardt – Mit­her­aus­ger der agora42.

Die­se unru­hi­gen Zei­ten kündigten sich in Gestalt eines Schreck­ge­spens­tes an, das man mit dem Ende Nazi­deutsch­lands gehofft hat­te, endgültig besiegt zu haben: Popu­lis­mus. Die­ser fiel auf den denk­bar bes­ten Nährboden: war es doch ein Leich­tes, das Esta­blish­ment als ver­lo­gen hin­zu­stel­len; mach­te der Infor­ma­ti­ons­ter­ror doch eine unauf­ge­reg­te und objek­ti­ve Bericht­erstat­tung unmöglich; konn­te doch die Beschleu­ni­gung aller Lebens­be­rei­che und die Angst vor dem Wohl­stands­ver­lust als will­kom­me­ne Aus­re­den die­nen, sich nicht mit den gro­ßen Zusammenhängen beschäftigen zu müssen. Und so schien die Welt 2017 endgültig im Cha­os zu versinken.

War­um es nicht so kam, muss ich Ihnen nicht erzählen. Ihnen allen ist die Kon­fe­renz von Tole­do aus dem Jahr 2018 ein Begriff. Die Kon­fe­renz in der Haupt­stadt der zen­tral­spa­ni­schen Regi­on La Man­cha, wo bereits Don Qui­jo­te den Kampf gegen die Windmühlen auf­ge­nom­men hat­te und von der aus die Idee der Europäischen Repu­blik in die letz­ten Win­kel Euro­pas gelang­te. Sie alle wis­sen, dass dort neben dem poli­ti­schen Ord­nungs­rah­men auch die Agen­da für die Wirt­schaft­li­che Neu­ord­nung beschlos­sen wur­de – wor­auf­hin end­lich Ruhe in die Wirt­schaft und in das Leben jedes Ein­zel­nen einkehrte.

Ich sprach anfangs von einem Wun­der und hof­fe, Ihnen durch die Schil­de­rung der dama­li­gen Verhältnisse dar­ge­legt zu haben, war­um dies nicht übertrieben ist. Las­sen Sie mich die­ses Wun­der anhand der wich­tigs­ten Refor­men – zwei im poli­ti­schen und zwei im wirt­schaft­li­chen Bereich – illus­trie­ren. Schließ­lich schie­nen sol­che Refor­men noch 2017 abso­lut unrea­lis­tisch. Und den­noch, oder viel­leicht gera­de des­we­gen, blieb als ein­zi­ge Möglichkeit, das Unrea­lis­ti­sche zu versuchen.

Fan­gen wir mit der Rah­men­ord­nung, also der Poli­tik an.

Der ers­te Punkt war die Abschaf­fung der Natio­nal­staa­ten – sicher­lich das ein­schnei­dens­te Erleb­nis für die europäischen Bürger. Auch wenn sich die Bürger in eini­gen Regio­nen schon seit Lan­gem eher als Kata­la­nen denn Spa­ni­er oder als Tiro­ler denn Ita­lie­ner emp­fan­den, iden­ti­fi­zier­ten sich die meis­ten Bürger nach wie vor mit Deutsch­land, Polen oder Frankreich.

Zwei­tens wur­de mit dem „Natur­ge­setz“ gebro­chen, dem­zu­fol­ge ein Bürokratieabbau nur infol­ge einer krie­ge­ri­schen Aus­ein­an­der­set­zung möglich ist. Doch genau dies ist gesche­hen: 1. auf­grund des erwähnten Weg­falls der natio­nal­staat­li­chen Ebe­ne inklu­si­ve der ent­spre­chen­den Beam­ten­schaft; 2. indem sämtliche Sozi­al­hil­fe- und Arbeits­lo­sen­leis­tun­gen durch eine ein­heit­li­che und republikübergreifende Pau­scha­le ersetzt wur­den und 3. durch die Einführung ein­heit­li­cher Steuersätze in der gesam­ten Republik.

Die Ver­ein­heit­li­chung der wich­tigs­ten Steuersätze in der gesam­ten Repu­blik war zwar eine poli­ti­sche Maß­nah­me, hat­te aber mas­si­ve Aus­wir­kun­gen auf die Wirt­schaft. Jetzt aber zu den bei­den expli­zit ökonomischen Punkten:

1. Das ers­te Mal in der Geschich­te der Mensch­heit ist es gelun­gen, frei­en Wett­be­werb zu ermöglichen. So wur­den zunächst die Oli­go­po­le aufgelöst, die sich euro­pa­weit in allen wich­ti­gen Indus­tri­en ent­wi­ckelt und dadurch Wett­be­werb blo­ckiert hat­ten. Da Frei­heit untrenn­bar von Ver­ant­wor­tung ist, wur­de außer­dem die persönliche Haf­tung für ökologische und sozia­le Schäden, die auf unter­neh­me­ri­sches Han­deln zurückzuführen sind, zum obers­ten Prin­zip erklärt. Nicht zuletzt wur­den sämtliche Regeln und Abga­ben abge­schafft, wel­che eine Selbst­ver­sor­gung unabhängig vom Markt ver­hin­der­ten. So ent­stan­den unter­schied­li­che Model­le für Haus- und Wirt­schafts­ge­mein­schaf­ten, die ver­schie­dens­ten Lebensentwürfen einen Raum boten.

2. Um zu ver­hin­dern, dass es jemals wie­der in Euro­pa zu einer solch dra­ma­ti­schen Ungleich­heit kommt, wie sie heu­te noch in vie­len Tei­len der Welt zu beob­ach­ten ist, wur­de eine Ober­gren­ze für mate­ri­el­len Besitz eingeführt. Ent­spre­chend wur­de es ab einem bestimm­ten Punkt unat­trak­tiv, Geld anzuhäufen, da es nicht mehr für den Kon­sum ver­wen­det wer­den konn­te. Die­se Maß­nah­me zog eini­ges an Entrüstung sei­tens kapi­tal­star­ker Ex-Bürger der Repu­blik nach sich; aber wie Sie wis­sen, sind 63 Pro­zent der Republikflüchtlinge inzwi­schen frei­wil­lig wie­der zurückgekehrt, weil sie ihr Leben im gol­de­nen Käfig nicht länger aus­ge­hal­ten haben.

So zeig­te sich immer wie­der, dass es gera­de jene Maß­nah­men waren, die gemein­hin als unrea­lis­tisch bezeich­net wur­den, jene Maß­nah­men also, mit denen wir nicht die Lebens­wei­se ande­rer nachgeäfft haben, die uns Frei­heit und Glück brach­ten. Heu­te dient die Repu­blik selbst als Vor­bild, das alle ande­ren nach­ah­men wollen.

Las­sen Sie mich mit einem phy­si­ka­li­schen Wun­der zum Schluss kommen.

Wir wis­sen nicht, wie es pas­siert ist, aber wir wis­sen, dass es pas­siert ist: Das Kamel ging durchs Nadelöhr. Zum Glück für uns alle haben sich die Wor­te des französischen Schrift­stel­lers Vic­tor Hugo, die pro­phe­tisch über unse­rer Idee schweb­ten, letzt­lich doch bewahr­hei­tet: Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekom­men ist.

Ich dan­ke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

 

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VOM AUTOR ZU DEM THEMA EMPFOHLEN:

Ulri­ke Guérot: War­um Euro­pa eine Repu­blik wer­den muss! Eine poli­ti­sche Uto­pie (Ver­lag J.H.W. Dietz Nachf., 2016): Die Uto­pie der Europäischen Repu­blik stammt natürlich von Ulri­ke Guérot. Dass es bereits eine recht kon­kre­te Uto­pie ist, wird deut­lich, wenn man sich in die­ses grund­le­gen­de Werk vertieft.

Kapi­ta­lis­mus – ein Sach­co­mic (Tibia­Press Ver­lag, 2010)
Eine unter­halt­sa­me und infor­ma­ti­ve Einführung in den Kapi­ta­lis­mus. Der Bogen, der gespannt wird, reicht vom Temp­ler­or­den über den Frei­han­del, die Arbeiterkämpfe bis hin zum Ende der Geschichte.

Chris­toph Binswan­ger: Die Glau­bens­ge­mein­schaft der Ökonomen, in “Glau­bens­ge­mein- schaft der Ökonomen – Essays zur Kul­tur der Wirt­schaft” (Mur­mann Ver­lag, 2011): Binswan­ger zeigt in die­sem Essay auf, dass die Wirt­schaft nur so ist, wie ist, weil wir glau­ben, dass sie so sein müsste. Was aber, wenn wir glau­ben, dass sie anders sein müsste? Auch der Ver­gleich des Kapi­ta­lis­mus mit dem Fluch des Ery­sichthon ent­stammt eines Essays in die­ser Sammlung.

wbernhardt