„Eine andere Art Mut würde die Politik verändern“

Interview mit Frank Ruda

Herr Ruda, was ist eigentlich Demokratie?

Heute spricht man von Demokratie in erster Linie als einer Staatsform. So wie es etwa die Monarchie gibt, so, so gibt es auch die Demokratie. Letztere ist dann dadurch ausgezeichnet, dass sie nicht die staatliche organisierte Herrschaft nur einer Person, sondern die der Vielen sein sollte. Spricht man auf diese Weise von Demokratie, sagt man also, Demokratie ist die staatlich organisierte Herrschaft der Massen. Und sobald Massen in Versammlungen erscheinen mag man immer wieder den spontanen Impuls haben, dass es sich dabei um Politik handelt. Nun ist nicht jede Massenversammlung wie jede andere, Dresden 2014 ist anders als Tian’anmen 1989. Und nicht jede Massenherrschaft ist gleich jeder anderen. Das meint mehr als, dass es schlechte und gute gibt. Es gibt etwa auch direkte und indirekte, vermitteltere und unvermitteltere. Das hat einen einfachen Grund: Staaten haben immer zumindest eine Aufgabe, sie schaffen Distanz, sie trennen die Sphäre der Politik von der Sphäre der unmittelbaren Lebensvollzüge der Massen – und das ist nicht notwendig schlecht. Wenn dem nicht so wäre, müsste man beständig bei allem mitentscheiden. Einige finden das attraktiv. Wenn man sich aber vorstellt, dass man informierte Entscheidungen etwa darüber fällen soll, wie man die Müllabfuhr organisiert, ordentlich Isoliermaterial in Häuser einbaut, welche Normen bei Stromkabelverlegungen gelten sollen und wie viele Füchse es in und an Städten geben darf, dann ist es schwierig, sich vorzustellen, dass alle dazu etwas Sinnvolles zu sagen haben. Deswegen hilft bei solchen Entscheidungen Distanz. Es dreht sich also entscheidend darum, wie diese Distanz organisiert wird – und der Staat ist ein Distanzorganisationsinstrument.

Der Staat ist ein Distanzorganisationsinstrument

Vor diesem Hintergrund gibt die parlamentarisch organisierte Demokratie auf die Frage, wie man die für Staaten konstitutive Distanz zwischen politischer Macht und Leben der Massen organisiert, die Antwort, dass die Massen im Staat vertreten und repräsentiert sein sollen. Es gibt eine Distanz, diese soll rein technisch sein, aber keine Abwesenheit von Entscheidungsprozessen bedeuten. Es gibt Repräsentanten der Massen, die sich in Parteien zusammenfinden. Vermittelt wird diese Repräsentationsordnung, dann durch demokratische Wahlen, bei denen die Massen sich ihre eigenen Repräsentanten auswählen sollen. „Eine andere Art Mut würde die Politik verändern“ – Interview mit Frank Ruda weiterlesen