Europa einfach machen – Ulrike Guérot

Europa einfach machen – einfach Europa machen

von Ulrike Guérot

 

Die­ser Arti­kel von Ulri­ke Gué­rot ist erst­mals in agora42 3/2017 EINFACH LEBEN erschienen.

 

Die soge­nann­te „leich­te Spra­che“ ist im Kom­men: eine ein­fa­che Spra­che für alle. War­um die Din­ge immer so kom­pli­ziert oder gestelzt aus­drü­cken? Die Bibel gibt es jetzt in „leich­ter Spra­che“. Sogar im Deutsch­land­funk gibt es inzwi­schen ein­mal pro Woche frei­tags eine Sen­dung in „leich­ter Spra­che“ und der Ver­ein Inclu­si­on Euro­pe hat als Güte­sie­gel für Tex­te in leich­ter Spra­che ein „Euro­päi­sches Logo für leich­te Spra­che“ geschaf­fen. Doch war­um nur die Spra­che ver­ein­fa­chen und nicht gleich ganz Euro­pa? In ein­fa­chen Wor­ten könn­te sich das so anhören:

 

Ulri­ke Gué­rot ist Grün­de­rin und Direk­to­rin des Euro­pean Demo­cra­cy Labs an der Euro­pean School of Gover­nan­ce in Ber­lin und seit 2016 Pro­fes­so­rin und Lei­te­rin des Depart­ments für Euro­pa­po­li­tik und Demo­kra­tie­for­schung an der Donau-Uni­ver­si­tät Krems/Österreich. Zuletzt von ihr erschien Der neue Bür­ger­krieg. Das offe­ne Euro­pa und sei­ne Fein­de (Ull­stein Ver­lag, 2017). Foto: Domi­nik Butzmann

Euro­pa ist nach Aus­tra­li­en der zweit­kleins­te Kon­ti­nent. In Euro­pa gibt es vie­le Städ­te mit ganz eige­ner Geschich­te wie Dub­lin oder Hel­sin­ki im Nor­den und Thes­sa­lo­ni­ki oder Lis­sa­bon im Süden. In der Mit­te lie­gen Paris, Stutt­gart oder Buda­pest. In Euro­pa leben 500 Mil­lio­nen Men­schen, die unter­schied­li­che Spra­chen spre­chen und aus unter­schied­li­chen Kul­tu­ren stam­men: Die einen essen lie­ber Piz­za, die ande­ren lie­ber Hering, es gibt unter­schied­li­che Trach­ten und Bräu­che, sehr vie­le ver­schie­de­ne Käse­sor­ten und ganz unter­schied­li­che Häu­ser. Im Nor­den bestehen die­se oft aus Back­stein und im Süden eher aus Sand­stein. Es gibt ver­schie­de­ne euro­päi­sche Regio­nen, die ihre eige­ne Iden­ti­tät haben: zum Bei­spiel die Bre­to­nen, die Böh­mer, die Tiro­ler, die Bay­ern, die Kata­la­nen, die Schot­ten und vie­le, vie­le mehr.

Trotz die­ser kul­tu­rel­len Unter­schie­de ver­fol­gen die Euro­pä­er die glei­chen Zie­le und ver­tre­ten die glei­chen Wer­te. Die­se Wer­te sind Frei­heit, Rechts­staat­lich­keit, Men­schen­rech­te und eine sozia­le Markt­wirt­schaft. Man nennt sie die Wer­te der euro­päi­schen Aufklärung.

Um die­se Wer­te ver­wirk­li­chen zu kön­nen, haben die Euro­pä­er eine Euro­päi­sche Repu­blik gegrün­det. Trä­ger die­ser Repu­blik sind die Regio­nen. Es gibt einen Senat, ein Reprä­sen­tan­ten­haus und einen Prä­si­den­ten. Die Regio­nen ent­sen­den jeweils zwei Sena­to­ren in den euro­päi­schen Senat, wel­che über die poli­ti­schen Zie­le Euro­pas dis­ku­tie­ren. Außer­dem gibt es ein Reprä­sen­tan­ten­haus, in dem die Sit­ze gemäß der Ein­woh­ner­zahl der Regio­nen ver­ge­ben wer­den. Das nennt man ein Zwei­kam­mer­sys­tem und man fin­det die­ses in fast allen Län­dern der Welt. Gleich­zei­tig wäh­len alle Euro­pä­er einen Prä­si­den­ten, der an der Spit­ze der Euro­päi­schen Repu­blik steht und die­se nach außen ver­tritt. Die­ser Prä­si­dent trifft sich dann bei­spiels­wei­se mit den ande­ren Prä­si­den­ten der Welt.

Die Euro­pä­er sind stolz dar­auf, als ers­te in der Welt eine „post­na­tio­na­le“ Demo­kra­tie ent­wi­ckelt zu haben. Eine „post­na­tio­na­le Demo­kra­tie“ ist eine Demo­kra­tie, in der natio­na­le Gren­zen über­wun­den wor­den sind und jeder euro­päi­sche Bür­ger, egal, wo er hin­geht, die glei­chen poli­ti­schen Rech­te und Pflich­ten hat.

Frü­her war es nicht so ein­fach. Frü­her hat­te es Natio­nal­staa­ten gege­ben. Man­che Staa­ten waren grö­ßer und wich­ti­ger als die ande­ren und immer ging es um die Fra­ge, wie man am meis­ten für die eige­ne Nati­on her­aus­ho­len kann. Es gab viel Kon­kur­renz und Geran­gel. Weil es neben der euro­päi­schen Ebe­ne und der regio­na­len Ebe­ne noch die natio­nal­staat­li­che Ebe­ne gab, wuss­te man nie genau, wen man bei einem bestimm­ten Pro­blem kon­tak­tie­ren soll. Den­noch hat man sich lan­ge Jah­re an den Natio­nal­staat geklam­mert. In der gan­zen Welt wur­de dar­über gespot­tet, dass sich die Euro­pä­er immer über Klei­nig­kei­ten gestrit­ten haben. Viel schlim­mer aber war, dass man die Euro­pä­er des­we­gen immer in die Enge trei­ben und aus­trick­sen konn­te, weil sie stän­dig mit ihren natio­na­len Strei­tig­kei­ten beschäf­tigt waren und nicht zusam­men­ar­bei­ten woll­ten. Das hat den Euro­pä­ern enorm gescha­det und sie letzt­lich auch viel Geld gekos­tet, weil sie vie­le Din­ge dop­pelt und drei­fach gemacht haben.

Heu­te ist in Euro­pa die Natio­na­li­tät nicht mehr wich­tig. So haben die Grün­dungvä­ter Euro­pas das auch gewollt. Jean Mon­net hat ein­mal gesagt: „Euro­pa, das heißt nicht, Staa­ten zu inte­grie­ren, son­dern Men­schen einen.“ Vie­le haben gesagt: „Aber das geht doch nicht.“ Alle woll­ten Euro­pa, aber immer gab es ein Aber: Aber die Völ­ker sind noch nicht reif dafür. Aber die Völ­ker sind zu unter­schied­lich. Aber, aber … Doch dann kam eine jun­ge Gene­ra­ti­on, die gese­hen hat, dass die Unter­schie­de in Euro­pa gar nicht so groß sind. Und so trat sie ent­schlos­sen für ein Euro­pa jen­seits von Natio­nen ein, ein Euro­pa, in der das Poli­ti­sche wich­ti­ger ist als das Natio­na­le. „Can­cel the but“, haben die­se jun­gen Leu­te gesagt. Sie woll­ten ein­fach Euro­pa machen; und Euro­pa ein­fach machen.

Sie haben auf ein Blatt Papier geschrie­ben, wie sie sich das vor­stel­len: 2025 Wahl­rechts­gleich­heit, 2035 steu­er­li­che Gleich­heit und 2045 glei­cher Zugang zu sozia­len Rech­ten. Mil­lio­nen jun­ger Men­schen in hun­der­ten euro­päi­schen Städ­ten haben für die­se For­de­run­gen demons­triert und aus die­sen Demons­tra­tio­nen erwuchs eine wich­ti­ge poli­ti­sche Bewe­gung. Die­se setz­te dann schließ­lich die euro­päi­sche Ver­fas­sung durch – eine Ver­fas­sung, an die sich Euro­pa seit­dem hält. Kurz: Die euro­päi­sche Demo­kra­tie wur­de ein­fach so gemacht, wie zuvor die natio­na­len Demo­kra­ti­en gemacht wor­den waren. Dabei befolg­te man den Grund­satz der all­ge­mei­nen poli­ti­schen Gleich­heit für alle Bür­ger und das Prin­zip der Gewal­ten­tei­lung – eigent­lich sind das Bin­sen­weis­hei­ten für alle Demo­kra­ti­en. Das war der Augen­blick, den der deut­sche His­to­ri­ker Theo­dor Schie­der schon 1963 vor­her­ge­se­hen hat: „Aber in dem Augen­blick, in dem für uns der Natio­nal­staat ein his­to­ri­sches Phä­no­men gewor­den ist, sind wir für die Gegen­wart und für die Zukunft im Grun­de schon über ihn hinausgewachsen.“

Heu­te haben die Euro­pä­er es ganz ein­fach: Sie haben eine ein­heit­li­che Wirt­schafts­ord­nung mit einer ein­heit­li­chen Wäh­rung, ein­heit­li­chen Steu­er­sät­zen und ein­heit­li­chen Sozi­al­leis­tun­gen; sie haben eine gemein­sa­me Armee, eine ein­heit­li­che Umwelt- und Ener­gie­po­li­tik und auch eine ein­heit­li­che Stra­te­gie im Umgang mit digi­ta­len Daten. Streit­bar sind die Euro­pä­er noch immer, gera­de wenn es um die Gestal­tung der Regio­nen geht, in denen sie leben, also um ihre nähe­re Umge­bung und all das, was sie unmit­tel­bar betrifft. Sobald es aber um die Wurst geht – und nicht etwa um Leber­würs­te, Gur­ken oder Glüh­bir­nen – spricht Euro­pa mit einer Stim­me, ver­tei­di­gen die Euro­pä­er ihre Wer­te mit gan­zer Kraft. Sie sind gleich, sie sind soli­da­risch, sie sind stark. Sie sind ein­fach Europa.

 

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